Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (722) Gewahrsamnahmen und mehrere Anzeigen nach nicht genehmigter Versammlung
Nürnberg (ots)
Am Sonntagabend (31.05.2020) kam es in der Nürnberger Innenstadt zu einer nicht angemeldeten und nicht genehmigten Versammlung. Nach mehrmaligen Belehrungen mussten zwei Männer in Gewahrsam genommen werden.
Gegen 18:45 Uhr versammelten sich fünf Personen zu einer nicht angemeldeten und nicht genehmigter Versammlung im Bereich des Königstors. Offenbar hatten sich die Teilnehmer zuvor zur Durchführung eines so genannten "Stadtspazierganges" verabredet und führten Fahnen und Schriftzüge mit sich.
Die Personen wurden durch Einsatzkräfte der Polizei hinsichtlich der Bestimmungen des Versammlungsgesetzes und des Infektionsschutzgesetzes belehrt und aufgefordert die Versammlung zu beenden. Daraufhin verließen zwei der fünf Personen die Örtlichkeit. Die drei verbliebenen Personen versuchten daraufhin lautstarke Diskussionen mit den Polizeibeamten zu führen, in dessen Verlauf die Beamten mit nicht hinnehmbaren Kraftausdrücken beleidigt wurden. Den daraufhin ausgesprochenen Platzverweisen kamen die Männer im Alter von 14, 32 und 44 Jahren zunächst nach.
Kurze Zeit später wurde das Trio im Bereich des Bahnhofsplatzes erneut angetroffen, als sie wieder eine Versammlung durchführten. Daraufhin wurden die Männer im Alter von 32 und 44 Jahren nach Rücksprache mit dem Ermittlungsrichter in Gewahrsam genommen, da sie sich den Weisungen der Beamten vehement verbal widersetzten. Der 14-Jährige wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen und in der Dienststelle der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte seiner Mutter übergeben.
Da die Männer gegen mehrere Bestimmungen des Bayerischen Versammlungsgesetzes und des Infektionsschutzgesetzes verstießen, wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der 44-Jährige muss sich zudem wegen Beleidigung und der 32-Jährige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung verantworten. Er versuchte mit einem offenbar gefälschten "Attest" den Beamten zu versichern, dass er von der Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz bei Versammlungen zu tragen, befreit wäre.
Die beiden Männer wurden in den Nachtstunden aus dem Gewahrsam entlassen./ Michael Petzold
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