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  • 06.06.2024 – 17:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu EZB und Zinsen

    Halle/MZ (ots) - EZB-Präsidentin Christine Lagarde und anderen Notenbankern ist anzumerken, dass sie inzwischen nicht mehr wirklich glücklich sind mit der Absenkung der Sätze. Es spricht einiges dafür, dass die Zinswende bis auf Weiteres eine Eintagsfliege bleibt. Jetzt wäre eigentlich die Stunde der Politik. So wie US-Präsident Joe Biden es mit seinem gigantischen Konjunkturprogramm vormacht. Was inzwischen nicht ...

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  • 06.06.2024 – 17:22

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu einer Studie über SED-Unrecht

    Halle/MZ (ots) - Schon lange werben die Opferbeauftragten im Bund und in den Ländern dafür, dass die Anerkennung solcher Gesundheitsschäden - und damit die Bewilligung von Entschädigungen - vereinfacht wird: Demnach sollen Betroffene, die erkrankt sind, nicht mehr nachweisen müssen, dass in der DDR erlittenes Unrecht die Ursache dafür ist. Bisher drangen die Beauftragten damit nicht durch bei der Bundesregierung und ...

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  • 06.06.2024 – 17:19

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Abschiebungsdebatte

    Halle/MZ (ots) - Attentäter unterminieren die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Täter müssen bestraft, und Strafen können verschärft werden. Wichtig ist aber auch, dass die Gesellschaft zusammenrückt - und eben nicht das Geschäft derer betreibt, die mit Freiheit und Toleranz wenig anfangen können. Es gehört dazu die Einsicht, dass sich mit Schlagworten vor allem Empörungsspiralen in Schwung ...

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  • 05.06.2024 – 18:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Abschiebungsdebatte

    Halle/MZ (ots) - Dass eine solche Abschiebung kompliziert wäre, weil die Taliban eben keinen Rechtsstaat betreiben, ist kein Argument, es bleiben zu lassen. Es muss zumindest der ernsthafte Versuch unternommen werden. Einen Islamisten in einen islamistischen Staat zurückzuführen, ist grundsätzlich nicht unmenschlich. Man kann die Debatte nach der Tat von Mannheim auf eine einfache Formel bringen: Die Demokratie muss ...

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  • 05.06.2024 – 18:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Wirtschaft und AfD

    Halle/MZ (ots) - Das Schweigen der Wirtschaft zum Aufstieg der AfD war lange Zeit dröhnend. Nur wenige Unternehmenslenker haben sich hervorgewagt, kaum einer hat die Auseinandersetzung gesucht. Erst nach Anlässen wie dem unseligen Remigrations-Treffen von Potsdam und dem Umfragehöhenflug der AfD in diesem Jahr haben sich Wirtschaftsvertreter durchgerungen, das Offensichtliche zu sagen: Dass die AfD eine Gefahr ist. ...

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