Frankfurter Rundschau: Eine Frage des Rückgrats
Frankfurt (ots)
Seit dem Tod von Senator John McCain und dem Ausscheiden von Bob Corker aus dem Kongress sind die US-Republikaner zu einem Klub der Trump-Claqueure verkommen. Umso erstaunlicher ist es, wenn Mehrheitsführer Mitch McConnell einräumt, dass es in seinen Reihen keine Unterstützung für Trumps Strafzölle gegen Mexiko gibt. Die Sanktion ist aberwitzig: Ohne Grundlage will Trump das Nachbarland zwingen, die Durchreise von Migranten aus Mittelamerika zu stoppen. Das ist nicht nur politisch willkürlich, moralisch fragwürdig und für Mexiko kaum umsetzbar. Die Republikaner empören sich vor allem darüber, dass der Zoll wie eine Steuer auf importierte Waren wirkt und letztlich von den US-Verbrauchern und Firmen gezahlt werden muss. Moral und Recht sind in Trumps Amerika zu verhandelbaren Größen verkommen. Aber bei Steuererhöhungen hört für die Konservativen der Spaß auf. Mal sehen, ob die Republikaner mal Rückgrat zeigen. Knicken sie wieder ein, können sich Partei und Senat auch auflösen.
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