Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Thüringer Paritätsgesetz
Frankfurt (ots)
Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz:
Lässt die AfD jetzt die Sektkorken knallen? Ganz sicher. Doch die Freude der Männerpartei wird im Keim ersticken. Denn die jetzige Entscheidung war nur der Auftakt. Schon das Minderheitenvotum des Gerichts sollte alle Gegner von Quoten und Parität aufschrecken lassen. Drei der neun Verfassungsrichter*innen sind überzeugt, dass das Urteil die "strukturelle Diskriminierung von Frauen in der Politik" verkenne. Das entspricht genau der Argumentationslinie von Verfechterinnen der Parität.
Das Thüringer Urteil ist zwar eine Niederlage, doch letztlich nichts anderes als ein weiteres Rückzugsgefecht der männerdominierten Gesellschaft. Frauen werden gewinnen - die Entwicklungen der Vergangenheit zeigen es. Deshalb wird das Paritätsgesetz nun beim Bundesverfassungsgericht landen.
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