Alle Storys
Folgen
Keine Story von Der Tagesspiegel mehr verpassen.

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: SPD-Hängepartie verschärft Sorge vor Regierungsblockade

Berlin (ots)

Wegen der viel länger als zunächst gedacht dauernden Nachfolgesuche für die zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles wächst die Sorge vor einer Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung. "Spätestens im Herbst stehen wichtige außenpolitische Entscheidungen an", sagte Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Deshalb muss die SPD bis spätestens dahin nicht nur ansprechfähig, sondern vor allem entscheidungsfähig sein", verlangte er. Es ginge unter anderem um die parlamentarische Befassung und Verabschiedung des Verteidigungshaushalts, Bundeswehrmandate und Entscheidungen über Rüstungsexporte.

Mehrere führende SPD-Politiker sagten dem "Tagesspiegel", es könne sein, dass erst im November oder Dezember die Nahles-Nachfolge geklärt und damit auch erst dann die Entscheidung zu erwarten sei, ob die SPD unter neuer Führung die große Koalition verlässt. Wegen der offenen Führungsfrage sind Konflikte und Blockaden in der Koalition zu erwarten.

https://www.tagesspiegel.de/24425862.html

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Der Tagesspiegel
Weitere Storys: Der Tagesspiegel
  • 05.06.2019 – 15:07

    Der Tagesspiegel: Deutsche Kernkraft-Konzerne lehnen Laufzeitverlängerung klar ab

    Berlin (ots) - Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt. Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Background Energie & Klima" den Vorschlag ab, aus Klimaschutzgründen und wegen des ...

  • 03.06.2019 – 11:34

    Der Tagesspiegel: Außenminister Maas für SPD-Doppelspitze und Urwahl

    Berlin (ots) - Bundesaußenminister Heiko Maas schlägt eine Reform der SPD vor. Die SPD solle von einer Doppelspitze geführt werden, die per Urwahl durch die Mitglieder gewählt werden soll, das schlug Maas am Montag dem Parteivorstand nach dem Rücktritt der Vorsitzenden Andrea Nahles vor, erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) aus Parteikreisen. "Die ...