Neue Bundesregierung muss nachziehen und Beitrag an Globalen Fonds erhöhen!
Berlin (ots)
Nach den USA hat jetzt auch Großbritannien angekündigt, den Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erheblich erhöhen zu wollen. Beide nennen aber eine Bedingung: Andere Geber müssen ihre Beiträge ebenfalls erhöhen, damit so insgesamt der Finanzbedarf des Fonds gedeckt wird. Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert die zukünftige Bundesregierung auf, nach Jahren des Stillstands und viel zu geringer Beiträge für Entwicklungszusammenarbeit nun endlich auch ihren Beitrag auf mindestens 400 Mio. Euro pro Jahr zu verdoppeln.
Der Globale Fonds ist eines der wichtigsten Finanzierungsinstrumente für Präventions- und Behandlungsprogramme zu Aids, Tuberkulose und Malaria. Wird der Finanzbedarf von insgesamt 15 Mrd. US Dollar für den Zeitraum 2014 bis 2016 gedeckt, dann wird ein wesentlicher Schritt getan, diese drei Krankheiten endlich unter Kontrolle zu bringen.
Die Ankündigung von Großbritannien setzt Deutschland berechtigterweise unter Druck, den Beitrag an den Fonds ebenfalls zu erhöhen. "Deutschland verfügt über die größte Volkswirtschaft in Europa. Die Zuschüsse für die Entwicklungszusammenarbeit im Gesundheitsbereich erreichen aber nur ca. 30% von dem, was die Vereinten Nationen empfehlen. Das ist unbegreiflich! Trotz deutlich geringerer Wirtschaftskapazität wird Großbritannien genau das leisten, was wir von Deutschland erwarten", sagt Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS. "Deutschland hat seinen Beitrag an den Globalen Fonds seit sechs Jahren nicht erhöht. Die zukünftige Bundesregierung muss jetzt handeln und zur diesjährigen Wiederauffüllungskonferenz des Fonds den Beitrag aufstocken. Eine Verdoppelung auf 400 Mio. Euro pro Jahr ist ein absolut angemessener, machbarer und vor allem notwendiger Beitrag. Denn noch immer warten 7 Mio. Menschen dringend auf eine lebensnotwendige HIV-Therapie", erklärt Rüppel weiter.
Ein fairer Beitrag an den GFATM ist ein erster Schritt zu zeigen, dass Deutschland es zukünftig mit Entwicklungszusammenarbeit und globaler Solidarität ernst meint.
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