Saarbrücker Zeitung: Bosbach sieht "Gräben" in der großen Koalition - Vorwürfe an Oppermann
Saarbrücken (ots)
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) sieht das Klima in der großen Koalition durch den Fall Edathy schwer belastet. "Wir haben zweifellos eine Vertrauenskrise", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). Zugleich forderte er die SPD zu einer umfassenden Aufklärung auf.
"Zwar bemüht sich der SPD-Vorsitzende Gabriel erkennbar, die Gräben in der großen Koalition wieder zuzuschütten. Aber sein Bemühen allein reicht nicht aus", sagte Bosbach. Dafür gebe es noch zu viele Unklarheiten, die von der SPD aufgeklärt werden müssten. So stelle sich zum Beispiel die Frage, warum der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann den Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Ziercke, angerufen habe, wenn er nach eigener Aussage über den Fall Edathy schon Kenntnis von Gabriel gehabt habe. "Hier liegt die Vermutung nah, dass er den BKA-Chef verleiten wollte, Amtsgeheimnisse zu verraten", sagte Bosbach.
Der CDU-Politiker bekräftigte Forderungen aus seiner Partei, wonach Oppermann und andere führende Sozialdemokraten eidesstattliche Versicherungen abgeben sollen, mit wem sie welche Informationen über den Fall Edathy ausgetauscht haben. "Das wäre zumindest eine vertrauensbildende Maßnahme", meinte Bosbach.
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