Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Osnabrück (ots)
Überflüssig machen
Keine Frage, die SPD muss ihr Verhältnis zur Linkspartei neu justieren. Sonst wird sie auf lange Zeit nicht regierungsfähig sein. Aber dies darf keinesfalls auf eine bloße Öffnung hinauslaufen, wie sie in Teilen der Partei diskutiert wird. Denn das hieße, die Sozialdemokraten müssten sich programmatisch völlig umorientieren, nicht aber die Genossen um Gysi und Lafontaine.
Das Gegenteil ist richtig. Für die SPD bleibt entscheidend, dass sie wieder die Meinungsführerschaft in den zentralen Themen des linken Spektrums erringt: soziale Gerechtigkeit und Frieden. Hier haben die Sozialdemokraten viele kritische Geister verprellt und in die Arme der Linkspartei getrieben, obwohl dort nur weltfremde Antworten gegeben werden.
Um diese enttäuschten Bürger muss die SPD offensiv werben, sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen. Das strategische Ziel: Alle Demokraten links der Mitte wieder an die Sozialdemokratie binden. Dann wäre die Linkspartei als Ganzes überflüssig oder würde zu dem, was sie im Kern schon jetzt ist: ein bloßes Auffangbecken für ehemalige SED-Kader und radikale Utopisten.
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