03.01.2010 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV

Gemischte Bilanz

Der Erfolg, so heißt es, hat viele Väter. Gemessen daran ist Hartz
IV ein grandioser Misserfolg. Denn nur wenige Politiker haben sich 
fünf Jahre nach Inkrafttreten der Reform positiv zu Wort gemeldet. 
Kein Wunder: Hartz IV steht im öffentlichen Bewusstsein immer noch 
als Synonym für sozialen Abstieg oder gar Armut.

Das hat vor allem damit zu tun, dass ein zentrales Versprechen 
nicht eingehalten worden ist. "Fordern und fördern" lautete die 
Reformparole. Doch mangelt es immer noch an qualifizierten Beratern 
in den Jobcentern - eine beschämende Erkenntnis. Weitere Fehler sind 
ein zu rabiater Zugriff auf Sparvermögen und viel zu niedrige 
Zahlungen für Kinder.

Umstritten bleibt indessen, wie stark Hartz IV dazu beigetragen 
hat, die Arbeitslosenzahlen von fünf Millionen auf zeitweise drei 
Millionen zu senken. Sicher war es dabei hilfreich, dass der Druck, 
eine neue Stelle anzunehmen, enorm gestiegen ist. Doch darf auch 
nicht übersehen werden, dass immer mehr Menschen nur Minijobs haben 
oder zu Hungerlöhnen arbeiten.

Die Bilanz von Hartz IV fällt also höchst gemischt aus. Und zur 
Bestandsaufnahme gehört auch, dass Globalisierung und Strukturwandel 
in der Wirtschaft mit Sicherheit einen ungleich größeren Einfluss auf
die Beschäftigung haben. Hier gilt es, weitere Herausforderungen zu 
meistern.

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