Westfalenpost: Mit Vollgas in eine Nebelbank
Kommentar von Michael Backfisch zu Syrien
Hagen (ots)
Mit fast schon beängstigendem Tempo will die große Koalition 1200 Bundeswehrsoldaten in die derzeit gefährlichste Region der Welt schicken. Eine politische Diskussion über den Endzweck einer solchen Mission fand genauso wenig statt wie eine Abwägung der Chancen und Risiken.
Gewiss: Nach der beispiellos brutalen Terrorserie in Paris wollte die Bundesregierung ihre Solidarität mit dem französischen Partner unterstreichen. Aber muss sie sich deshalb mit der gleichen Geschwindigkeit in einen Krieg begeben wie Präsident Hollande?
Das Strategie-Defizit der Bundesregierung wird am Eiertanz im Umgang mit Syriens Machthaber Assad deutlich. Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) kann sich zwar eine Kooperation mit "Teilen" der syrischen Truppen vorstellen, aber keine Zusammenarbeit mit Assad. Wie soll das funktionieren? Auch die fehlende militärische Abstimmung zwischen den USA und Russland wirft Schatten auf die bevorstehende Nahost-Mission der Bundeswehr.
Ebenfalls offen sind das Ziel und die Dauer der Militär-Operation. Welcher syrische Staat soll am Ende stehen? Niemand - so scheint es - hat innegehalten und die Afghanistan-Mission der Bundeswehr kritisch beleuchtet. Auch vor 14 Jahren hat Deutschland aus Bündnis-Solidarität heraus Soldaten entsandt. Die Ergebnisse der Militäraktion sind unbefriedigend.
Die Bundesregierung handelt überhastet. Vor der Beteiligung an militärischen Schritten hätte sie darauf dringen sollen, dass der politische Prozess über die Zukunft Syriens vorangetrieben wird. Da sich die internationalen Akteure nicht einig sind, steigen die militärischen Risiken. Die Bundeswehr begibt sich mit Vollgas in eine Nebelbank.
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