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NRZ: SPD-Fraktionschef Steinmeier zum Tod der deutschen Soldatem
Essen (ots)
Der SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, reagierte gestern geschockt auf die Nachricht von den getöteten und verletzten deutschen Soldaten in Afghanistan. "Ich bin tief erschüttert. Wir Sozialdemokraten verurteilen den feigen und hinterhältigen Anschlag auf das Schärfste", sagte Steinmeier der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ) aus Essen. Zu den Plänen von Verteidiungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), schwere Waffen nach Afghanistan verlegen zu lassen, wollte der frühere Außenminister nur wenig sagen: "Ich kenne die Details noch nicht. Klar ist nur: Wir müssen alles vermeiden, was zur Eskalation der Lage beiträgt und wir müssen alles tun was zum Schutz der Soldaten erforderlich ist". Steinmeier glaubt trotz der Eskalation der Situation im Norden Afghanistans, das der Bundeswehr-Einsatz noch mit dem Mandat des Bundestages vereinbar ist. "Die Vorkommnisse im September letzen Jahres am Kundusfluss werden ja gerade von einem Untersuchungsausschuss daraufhin überprüft. Ansonsten sehe ich nicht das die Bundeswehr sich außerhalb des Mandates bewegt. Afghanistan bleibe das schwierigste Thema, betonte Steinmeier. "Ich halte es für richtig und gerechtfertigt, dass man nach acht Jahren des Einsatzes klare Kriterien festlegt, wann dieser beendet wird. Dazu gehört der Rückzug deutscher Soldaten ab dem nächsten Jahr."
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