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NRZ: Von Aufstiegen und Niedergängen - Fukushima verändert die deutsche Parteienlandschaft
Essen (ots)
Grün-Rot. An diese Kombination wird man sich nicht nur in Baden-Württemberg gewöhnen müssen. Aktuelle Umfragen sehen die Grünen nun auch bundesweit vor der SPD. Verkehrte Welt: Zwar diskutieren die Genossen über den nächsten Kanzlerkandidaten, ob Steinmeier, Gabriel, oder besser doch Steinbrück den Hut in den Ring werfen sollen, doch diese Diskussion wirkt, als würde der FC Bayern München die Meisterfeier vorbereiten. Die "K-Frage" stellt sich allerdings den Grünen. Claudia Roth, Jürgen Trittin, oder Cem Özdemir - wer kann Kanzler
Ganz absurd ist diese Personaldebatte nicht, denn die Grünen erleben einen unverhofften, aber nicht unverdienten Sympathie-Schub. Selbstverständlich profitieren sie von der Atomangst, die viele Menschen in unserem Land umtreibt. Der politische Fallout der Fukushima-Katastrophe verändert auch die deutsche Parteienlandschaft. Wie nachhaltig dieser Effekt sein kann, ist ungewiss. Womöglich ist die Halbwertzeit der neuen Atomdebatte viel länger, als es sich die SPD erhofft.
Wenn die "alte Tante" wieder Volkspartei werden will, sollte sich die Sozialdemokratie wieder mit den Themen beschäftigen bei denen die Bevölkerung ihr noch eine Kernkompetenz zutraut: soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Solidarität. Als Umweltschützer sind die Genossen zweitklassig. Es gibt nur eine echte Ökopartei: die Grünen. Deren Prinzipientreue zahlt sich aus. In Sachen Kernenergie gab es keine faulen Kompromisse.
Ganz anders als bei CDU und FDP. Angela Merkel regiert im Affekt. Sie reagiert auf Stimmungen. Umfragen sind ausschlaggebend, nicht werteorientierte Leitlinien. Ob beim Atomausstieg oder in der Außenpolitik, nirgends ist ein klarer Kurs erkennbar. Nur eins ist sicher: Auf die Koalition ist kein Verlass. Einen Niedergang ohne Beispiel erlebt die ehemals stolze FDP. Die einst von Scheel und Genscher stark gemachte Partei ist derzeit ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Es wird nicht regiert, sondern inszeniert. Gegeben wird stets das gleiche Stück: Jeder gegen Jeden. Nur die Hauptrolle muss neu besetzt werden. Guido Westerwelle avanciert in Rekordzeit vom Sonnenkönig zum Sündenbock seiner Partei.
"Seine" auf ihn, den großen Zampano, zugeschneiderte FDP ist zu einer Marke ohne Wert, zu einer Hülle ohne Kern geworden. Wofür steht denn der Begriff "liberal"? Wer sich heute für die klassischen freidemokratischen Themen wie Bürgerrechte, Datenschutz, Entbürokratisierung engagiert, wählt Grün. Wer die Wirtschaft stärken will, setzt seine letzten Chips auf die Union.
Guido Westerwelle kann einem fast leid tun. Als 49-Jähriger wird er aufs Altenteil abserviert, um einen zweifelhaften "Generationenwechsel" zu ermöglichen. Es ist, als würden wir über Jogi Löws junge Nationalelf reden und nicht über die, derzeit noch mitregierende, ehemalige Partei des aufgeklärten Bürgertums.
Die drei Spitzbuben Rösler, Bahr und Lindner freuen sich noch diebisch über die schnelle Machtübernahme.
Doch wohin die Reise gehen soll, können auch sie nicht sagen. Ihr politischer Kurs kennt keinen Kompass, gleicht einer Abenteuerreise ins Irgendwo. Hauptsache: Alles ist ganz jung und neu. Motto: Besser die Zukunft liegt im Unbekannten als im Althergebrachten. Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber nicht jeder, der nach Indien aufbricht, kommt in Amerika an.
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