01.08.2012 – 18:25

Neues Deutschland: LINKE-Politikerin Wagenknecht für ESM-Banklizenz

Die Vizevorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, spricht sich für die Vergabe einer Banklizenz für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus, wenn damit weitere Maßnahmen einhergehen: »Eine Banklizenz für den ESM ist sinnvoll, wenn sie mit einem Schuldenschnitt für die Staaten und der Neuordnung des Finanzsektors verbunden wird«, erklärte Wagenknecht im Interview mit der Tageszeitung neues deutschland (Donnerstagausgabe). Die bisherigen Überlegungen zu diesem Schritt hält sie für unzureichend. Der aktuelle Vorschlag laufe darauf hinaus, dass »der ESM unbegrenzte Mittel bei der EZB aufnehmen soll, um sämtliche Altschulden der Staaten mit Zentralbankgeld zu monetisieren und marode Zockerbanken weiter mit Geld vollzupumpen«. Dies würde »den Finanzsektor noch stärker aufblähen und das Monster der Spekulation weiter füttern«, so Wagenknecht.

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