Neue Westfälische (Bielefeld): Mutige Bundestags Abgeordnete Respekt und Anerkennung Carsten Heil
Bielefeld (ots)
Respekt! Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die für die Armenien-Resolution gestimmt haben und zufällig türkische Wurzeln haben, verdienen unsere Hochachtung. Sie stehen mit ihrem Alltagsleben, vielleicht sogar mit ihrem wirklichen Leben für demokratische Grundsätze von freier Meinungsäußerung ein. Diesen Mut haben nicht viele Menschen. Wir sollten uns bei ihnen bedanken und alles tun, was ihrem Schutz dient. Weil sie für einen Text gestimmt haben, der an den Völkermord der Türken an den Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert und an die deutsche Mitverantwortung dabei, werden sie nun von türkischen Nationalisten in Deutschland mit dem Tod bedroht und übelst beschimpft. Sie können nicht mehr mit ihren Kindern Eis essen gehen und sich nicht mehr frei bewegen. Sie leben unter Polizeischutz. Dass dieses nötig ist, ist eine Schande. Meinungsstreit, das Kämpfen für Überzeugungen gehört zur demokratischen Auseinandersetzung. Das ist das Recht auch von in Deutschland lebenden Türken. Jetzt habe sich einige von ihnen instrumentalisieren lassen. Durch Aufwiegler aus Ankara - nicht zuletzt Staatspräsident Erdogan, haben sie sich aufhetzen lassen. Damit überschreiten sie völlig unakzeptabel eine Linie. Wer zu Mord und Totschlag aufruft, gehört bestraft. Das gilt für Türken genauso wie für Neonazis oder sonst wen. Es geht nicht mehr um die Resolution selbst, sondern um demokratische Grundregeln. Die verletzen die Türken gerade in absolut unakzeptabler Art und Weise.
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