Kampeter/Tillmann: Weg frei für Mittelerhöhung der Stiftung Weimarer Klassik
Berlin (ots)
Anlässlich der morgigen Beratung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags über die Entsperrung von Bundesmitteln für die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Kultur und Medien, Steffen Kampeter MdB, sowie die Vorsitzende der AG Föderalismuskommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und lokale Abgeordnete für Weimar, Antje Tillmann MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, in der Beratung des Haushaltsausschusses des Bundestages am morgigen Mittwoch für die Freigabe bisher gesperrter Bundesmittel für die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen zu stimmen. Wir gehen davon aus, dass sich auch die SPD-Fraktion diesem Entschluss anschließen wird und der Entsperrung durch den Haushaltsausschuss damit nichts mehr im Wege steht.
Möglich gemacht wird die Entsperrung durch die Entscheidung des Freistaates Thüringen, seinen Finanzierungsbeitrag an der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen im Jahr 2008 um 1,25 Mio. Euro zu erhöhen. Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich, denn dank ihr können nach Freigabe durch den Ausschuss auch die für die Stiftung vorgesehenen Bundesmittel in gleicher Höhe fließen. Der Freistaat Thüringen hat sich als verlässlicher Partner des Bundes gezeigt und damit bewiesen, dass er die Verantwortung für das große kulturelle Erbe der Weimarer Klassik ernst nimmt.
Wegen der geforderten Strukturreform der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen und des sich daraus ergebenden finanziellen Mehrbedarfes hatten sich die Bundesregierung und das Land Thüringen im Jahr 2007 darauf verständigt, ihre institutionelle Förderung für das Jahr 2008 paritätisch zu erhöhen. Um sicherzustellen, dass auch der Freistaat Thüringen sich in gleicher Höhe an der Anhebung des Finanzierungsbeitrages an der Stiftung beteiligt, waren die zusätzlichen Bundesmittel im Etat des Kulturstaatsministers in Höhe von 1,3 Mio Euro qualifiziert gesperrt worden. Eine qualifizierte Sperre kann nur mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages aufgehoben werden.
Die für die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen vorgesehenen Bundeszuwendungen aus dem Nachtragshaushalt 2007 in Höhe von insgesamt 45 Mio. Euro bleiben davon unberührt.
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