Kretschmer/Koeppen: Arbeit der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erfolgreich abgeschlossen
Berlin (ots)
Die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages trifft sich am heutigen Montag zu ihrer letzten Sitzung. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der Obmann für die Enquête-Kommission, Jens Koeppen:
"Die Enquête-Kommission 'Internet und digitale Gesellschaft' beendet heute mit der Verabschiedung der letzten Zwischenberichte nach über zweijähriger Tätigkeit ihre erfolgreiche Arbeit.
Die maßgeblich auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgehende Enquête-Kommission hat die Digitalisierung zu einem zentralen Thema dieser Legislaturperiode im Deutschen Bundestag gemacht. Hierzu beigetragen hat auch der Vorsitzende der Kommission, Axel E. Fischer, der die Sitzungen fraktionsübergreifend sehr konstruktiv geleitet hat.
Abgeordnete und Sachverständige aller Fraktionen diskutierten in zwölf Projektgruppen über so verschiedene Themenbereiche wie Datenschutz, Netzneutralität oder Verbraucherschutz. Sie erarbeiteten dabei wichtige Handlungsempfehlungen. Die Ergebnisse dienen als Diskussionsbasis für den Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Deutschland digital - Chancen für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik" am 20. Februar 2013.
Am Ende der Kommissionsarbeit ist klar: Das Thema Internet und digitale Gesellschaft muss weiterhin an herausgehobener Stelle im Deutschen Bundestag behandelt werden. Die Enquête-Kommission empfiehlt, in der nächsten Wahlperiode einen eigenen Ausschuss einzurichten. Auch die Bundesregierung soll sich des Themas stärker annehmen.
Der Schlussbericht der Enquête-Kommission wird im April dieses Jahres im Deutschen Bundestag verabschiedet."
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