Rehberg/Caesar: Haushaltsausschuss entlastet landwirtschaftliche Betriebe um 78 Millionen Euro zusätzlich
Berlin (ots)
Beitragsentlastungen bei landwirtschaftlicher Unfallversicherung
Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Hauptberichterstatter Cajus Caesar:
"Mit 78 Millionen Euro entlastet der Bund landwirtschaftliche Betriebe und reagiert so auf die aktuellen Niedrigpreise, die zu einem großen Teil durch den russischen Importstopp für Nahrungsmittel verursacht wurden.
Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es wichtig, die hieraus entstandenen wirtschaftlichen Einbußen der deutschen Landwirtschaft abzufedern. So kam der Export bei Fleischwaren und Milchprodukten sowie bei Obst und Gemüse fast komplett zum Erliegen. Nach Einschätzung des Deutschen Bauernverbandes liegt der Verlust zwischen 600 bis 800 Millionen Euro. Die nichtverkauften Mengen sorgen für zusätzlichen Preisdruck auf dem Markt.
Um kurzfristig und flächendeckend landwirtschaftliche Betriebe zu entlasten, wird der Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung aufgestockt. Dieser wird gezahlt, um die Beiträge der landwirtschaftlichen Betriebe zu senken. Die Erhöhung auf 178 Millionen Euro für 2016 führt zu einer deutlich höheren Absenkung."
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