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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Reiche/Schummer: Lebenslanges Lernen – endlich Rahmenbedingungen schaffen!

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Beratung des Berichts der
unabhängigen Expertenkommission „Finanzierung Lebenslangen Lernens“
im Bundeskabinett erklären die bildungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU–Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, sowie der
zuständige Berichterstatter für berufliche Bildung, Uwe Schummer MdB:
Reichlich Zeit hat sich die Bundesregierung gelassen, bis sie nun
endlich heute den bereits am 3. August 2004 von der unabhängigen
Expertenkommission „Finanzierung Lebenslangen Lernens“ vorgelegten
Bericht im Kabinett berät. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat längst
die Konsequenzen aus den Ergebnissen gezogen und den Antrag
„Rahmenbedingungen für Lebenslanges Lernen verbessern –
Wachstumspotenzial der Weiterbildung nutzen“, BT-Drs. 15/5024, in den
Deutschen Bundestag eingebracht.
Angesichts der raschen Veralterung des Wissens ist zur Sicherung
längerfristiger Berufsperspektiven lebenslanges Lernen notwendig.
Neben den individuellen Vorteilen beruflicher Weiterbildung ergeben
sich auch gesamtwirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Vorteile.
Da die Erträge der Weiterbildung Arbeitnehmern und Unternehmen
zugute kommen, ist es angemessen, dass sie den Hauptteil der
Weiterbildungskosten tragen. Doch müssen dafür zeitgemäße Instrumente
der Finanzierung und Förderung zur Verfügung stehen. Deshalb
unterstützt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Vorschlag der
Expertenkommission für das so genannte „Bildungssparen“.
Nach dem Vorbild des Fünften Vermögensbildungsgesetz sollen die
vom Arbeitgeber gezahlten vermögenswirksamen Leistungen auch für das
Bildungssparen verwendet werden und die gezielte individuelle
Vorsorge für Weiterbildungszwecke mit einer staatlichen Prämie
unterstützt werden. Zu den bereits bestehenden Formen des staatlich
geförderten Sparens mit vermögenswirksamen Leistungen –
Bausparverträge und Unternehmensbeteiligungen – tritt zusätzlich die
Option des Bildungssparens. Denkbar ist eine höhere Prämie für diese
Form des Sparens, um den nötigen Anreiz zu schaffen.
Neben der staatlichen Förderung des Bildungssparens durch Prämien
wünschen wir uns auch mehr Flexibilisierung in den Unternehmen. So
sollen Arbeitnehmer entscheiden können, ob sie Überstunden und
Urlaubstage in Bildungstage umwandeln wollen. Notwendig sind in
diesem Zusammenhang Zeitkonten, wie sie in vielen Unternehmen bereits
bestehen. Durch Förderung in Form von Boni sollen Anreize geschaffen
werden, die Zeitkonten in Weiterbildungsmaßnahmen zu investieren:
Wird beispielsweise ein Tag für die Weiterbildung verwandt, kann der
Arbeitgeber noch einen zusätzlichen Tag gewähren.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

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