Nüßlein: Aufschwung übertrifft alle Erwartungen
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. Lesung den Haushalt des Bundesministe-riums für Wirtschaft und Technologie verabschiedet. Dazu erklärt der wirtschafts-politische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"In diesem Monat ist der Ifo-Geschäftsklimaindex auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung geklettert. Unsere Arbeitslosenzahlen liegen unter drei Millionen und mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent im dritten Quartal dieses Jahres liegen wir weiter auf Kurs, um die vom Sachver¬ständigenrat für 2010 prognostizierten 3,7 Prozent zu erreichen. Besonders erfreu¬lich ist, dass die Binnenwirtschaft einen immer größeren Teil der Auftriebskräfte stellt. Sowohl der vom starken Arbeitsmarkt gestützte private Konsum als auch die Aus-rüstungsinvestitionen sind in Gang gekommen. Unser Aufschwung übertrifft die Erwartungen der optimistischsten Experten. Das ist das Resultat unserer fleißigen Arbeitnehmer und unserer engagierten Unternehmer. Mit unserer Politik haben wir den Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt. Wir ha¬ben Deutschland unter die fünf wettbewerbfähigsten Nationen der Welt katapultiert. Mit dem zukunftsorientierten Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie werden wir diese Erfolgsgeschichte fortschreiben. Wir kürzen Subven-tionen an zahlreichen Stellen und stärken die Bereiche, in denen es um die Zukunft Deutschlands geht. So stellen wir beispielsweise rund 700 Millionen Euro für die Technologie¬förderung im Mittelstand zur Verfügung. Wir haben die notwendige Haushalts¬konsolidierung mit der Stärkung unserer Innovationskraft verknüpft und legen damit das Fundament für nachhaltiges Wachstum in unserem Land ebenso. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit ist, gemeinsam mit den Unternehmern in unserem Land Konzepte gegen den befürchteten Fachkräftemangel zu entwickeln. Wir wollen die Bildung der jungen Menschen in unserem Land verbessern und die Weiter¬bildung ausbauen. Ungebremste Zuwanderung lehnen wir ab. Bereits heute können qualifizierte Zuwanderer problemlos zu uns kommen."
Hintergrund:
Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im November 2011 den sechsten Monat in Folge und erreichte 109,3 Punkte.
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