POL-REK: 191116-1: Ordnungsamt, Zoll und Polizei kontrollierten Shisha-Bars - Bergheim
Rhein-Erft-Kreis (ots)
Das Ordnungsamt der Stadt Bergheim, das Hauptzollamt Köln und die Polizei Rhein-Erft-Kreis geben gemeinsam bekannt: Das Ordnungsamt der Stadt Bergheim, das Hauptzollamt Köln und die Polizei Rhein-Erft-Kreis haben am Freitag, dem 15. November, in einer gemeinsamen Aktion zwischen 23:00 Uhr und 01:00 Uhr zwei Shisha-Bars im Bergheimer Stadtgebiet kontrolliert. Beteiligt war außerdem die Feuerwehr. Diese Aktion war die erste dieser Art in Bergheim, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen und im Besonderen die im Oktober erlassene Allgemeinverfügung zu überprüfen. "In beiden Lokalitäten haben wir lediglich einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt, das ist ein erfreuliches Ergebnis", so Andrea Lehmann-Pedyna, Fachbereichsleiterin für das Ordnungswesen.
Das Ordnungsamt stellte bei den Kontrollen in beiden Betrieben 40 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest. Es wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. Während der Überprüfung kamen CO-Melder zum Einsatz. Keine überhöhten Werte wurden festgestellt. "Das war die erste Aktion dieser Art, vergleichbare behördenübergreifende Einsätze werden wir auch zukünftig durchführen", so Lehmann-Pedyna.
Der Zoll stellte insgesamt mehr als 500 Dosen Shisha-Tabak sicher. "Das ist eine ordentliche Menge, obwohl der Zoll immer wieder Kontrollen dieser Art durchführt", kommentiert Bianca Munkler, Pressesprecherin vom Hauptzollamt Köln. Zudem befragten Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit insgesamt elf Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits vor Ort lagen in mehreren Fällen Hinweise vor, dass gegen die Sofortmeldepflicht verstoßen wurde. "Im nächsten Schritt werden die aufgenommenen Daten der angetroffenen Personen ausgewertet.", so Munkler weiter. Die Polizei Rhein-Erft-Kreis leistete Vollzugshilfe, um den friedlichen und reibungslosen Ablauf der Maßnahmen zu gewährleisten. Ein weiblicher Gast (23) wurde aufgrund eines bestehenden Haftbefehls festgenommen. Während der Einsatzmaßnahmen beschädigten Unbekannte einen geparkten Streifenwagen in der Graf-Otto-Straße. Ein Zeuge hörte einen Knall und sah zwei junge Männer in Richtung Im Rauland weglaufen. (bb)
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