POL-OS: Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings - Polizei in der Region beteiligt sich
Osnabrück, Aurich, Emden (ots)
Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die deutsche Polizei seit den frühen Morgenstunden (14.06.23) in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor.
Auch die Polizeidirektion Osnabrück beteiligt sich mit Ermittlungs- und Durchsuchungsmaßnahmen, u.a. in Aurich und Emden, an der Aktion. Im Raum stehen Straftatbestände wie Volksverhetzung, Bedrohung, Billigung von Straftaten sowie die öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Beispielsweise in einem Fall aus dem Landkreis Aurich befürwortete ein Facebookuser in einem Kommentar die Tötung eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten.
Polizeivizepräsidentin Andrea Menke äußert sich zum Thema Hasspostings wie folgt: "Hass im Netz geht uns alle an. Wichtig ist neben guter Polizeiarbeit vor allem, dass die Taten auch zur Anzeige gebracht werden. Wir müssen es gemeinsam schaffen, die Täter aus ihrer Anonymität zu holen und zur Verantwortung zu ziehen. Nur durch konsequente Verfolgung können wir weitere Taten verhindern und eine Abschreckung erreichen."
Die Polizeidirektion verzeichnete im letzten Jahr, vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln, insgesamt 70 Hasspostings. Im Vorjahr lag die Anzahl der Fälle bei 93. Die Polizei geht in diesem Phänomenbereich von einem großen Dunkelfeld aus.
Weitere Informationen zur bundesweiten Aktion entnehmen Sie der Pressemitteilung des BKA unter: www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2023/Presse2023/230614_PM_Hassposting.html.
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