Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Renz stellt klar: Umsetzung des 50 Millionen Euro Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr" in vollem Gange
Schwerin (ots)
"Die Umsetzung des bisher größten Beschaffungsprogramms für die Feuerwehren in unserem Land, das 2019 für Investitionen in die Feuerwehren aufgelegt wurde, ist in vollem Gang und läuft nach Plan", sagte Innenminister Torsten Renz aufgrund mehrfacher Nachfragen aus den Kommunen. Über dieses Programm erhalten 265 zumeist kleinere Wehren in den Jahren 2021 bis 2023 ein neues TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeugen Wasser). Die zur Grundausstattung von Feuerwehren zählenden Fahrzeuge verfügen über einen 1.000-Liter-Wassertank und versetzen die Feuerwehr so in die Lage, schnell und wirksam kleinere Brände zu löschen. Je nach finanzieller Lage erhält die Gemeinde eine Förderung zwischen 70 und 90 Prozent. Den Zuschlag für die Lieferungen erhielt die Firma Rosenbauer.
"Die Bestellungen sind alle ausgelöst. Für das Jahr 2021 waren 31 Fahrzeuge vereinbart, 17 TSF-W konnten bereits übergeben werden, eine weitere Lieferung von 14 Fahrzeugen wird Mitte Dezember erwartet", so der Minister. "Für die Jahre 2022 und 2023 sind 180 bzw. 54 TSF-W für die Auslieferung vorgesehen und bereits terminiert."
Zum Förderprogramm für zukunftsfähige Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern gehört auch die Anschaffung von 11 geländegängigen Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen. Hierfür hatten das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern und das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg ein gemeinsames Vergabeverfahren durchgeführt. Mecklenburg-Vorpommern erhält 11 Feuerwehreinsatzfahrzeuge des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg). Den Zuschlag erhielt die Firma Metallbau und Fahrzeughandel Friedrich, Generalimporteuer für geländegängige Tatra in Deutschland.
Standen in den beiden ersten Programmschritten die kleinen Feuerwehren mit Tragkraftspritzenfahrzeugen Wasser (TSF-W) bzw. die Landkreise/kreisfreien Städte mit großen geländegängigen Löschfahrzeugen für die Waldbrandbekämpfung (TLF 5000) im Fokus, richtet sich der dritte Programmschritt an gemeindliche Feuerwehren mit überörtlichen Aufgaben.
Mit der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für LF 20 (Löschgruppenfahrzeuge) und TLF 3000 (Tanklöschfahrzeuge) fiel am 9. August der Startschuss für die Beschaffung und Förderung von mittelgroßen Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen des Förderprogramms zur Modernisierung der Feuerwehren.
Mit Löschwassertanks von 2500 bzw. 3500 Liter und Druckzumischanlage mit Schaumtanks von 120 bzw. 200 Liter Fassungsvermögen decken diese Fahrzeuge das Einsatzspektrum zwischen den beiden bisher geförderten Fahrzeugtypen ab. Das LF 20 ist mit einer Gruppenkabine und das TLF 3000 mit einer Truppkabine, jeweils mit entsprechender Beladung ausgestattet. Rund 10 Millionen Euro Fördermittel stehen für die Förderung dieser Fahrzeuge zur Verfügung, was bei einem Fördersatz von 70 bis 80 Prozent für etwa 38 Fahrzeuge ausreichen soll. An der geplanten Zentralbeschaffung können sich aber auch Gemeinden beteiligen, die nicht die Fördervoraussetzungen erfüllen, sich aber ein eigenes Vergabeverfahren ersparen wollen und auf einen günstigeren Anschaffungspreis hoffen können als bei einer Einzelbeschaffung.
Bis zum 30. November haben die interessierten Gemeinden Zeit, ihre Förderanträge zu stellen und ihre Teilnahme an der Zentralbeschaffung zu erklären. Alles Wissenswerte zur Beschaffung findet sich auf der Internetseite des Innenministeriums unter dem Link https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales.
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