Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Fazit der Polizei zu den Versammlungslagen vom 11. Januar in Mecklenburg-Vorpommern
Neubrandenburg (ots)
Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Rostocks zu den heutigen Versammlungslagen:
Am 11. Januar kam es erneut in weiten Teilen Mecklenburg-Vorpommerns zu zahlreichen Versammlungen und mehreren Fahrzeugkorsos.
Die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LsV) hatte für mehrere Zufahrten der Bundesautobahnen 11, 14, 19, 20 und 24 Protestaktionen angemeldet. (siehe Pressemitteilung IM M-V vom 10.01.2024: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108531/5689245).
Gegen 6 Uhr sammelten sich die Teilnehmenden mit überwiegend landwirtschaftlichen Fahrzeugen an den Auffahrten der Autobahnanschlussstellen. Dabei kam es bereits frühzeitig zu ersten Stauerscheinungen in diesen Bereichen. Zudem erhielt die Polizei Hinweise, dass auch einige Auffahrten blockiert sein sollen, die vorab nicht positiv von der Versammlungsbehörde beschieden wurden. Nach Prüfung haben sich die Hinweise nicht bestätigt und es ergaben sich somit auch keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Parallel wurden durch den Landesbauernverband M-V Protestaktionen und Sternfahrten vor sowie zu Logistik-Zentrallagern angemeldet. Durch die acht Fahrzeugkorsos kam es vor allem im Bereich der Landkreise Rostock, Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Greifswald sowie in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu größeren Verkehrseinschränkungen.
Insgesamt wurden etwa 1500 Fahrzeuge, insbesondere Traktoren und Lastkraftwagen, bei den heutigen Versammlungen und Fahrzeugkorsos gezählt. Die angemeldeten Aktionen verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich und kooperativ.
In Höhe der blockierten Autobahnauffahrt Grevesmühlen/Upahl (A20) hat der Fahrer eines Pkw Dacia das Haltesignal eines Polizeibeamten missachtet und ist direkt auf den Beamten zugefahren. Der Beamte musste dem Fahrzeug ausweichen und blieb unverletzt. Der Fahrer entfernte sich über die Landesstraße 03 in unbekannte Richtung. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
Gegen 11:15 Uhr wurde eine 13-Jährige bei einem Verkehrsunfall in Ahlbeck verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge hat das Mädchen die Fahrbahn zwischen den Traktoren überquert und wurde dabei von einem Pkw auf der Gegenfahrbahn erfasst. Die 13-Jährige wurde schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Ermittlungen zum Unfallhergang und zur Unfallursache dauern an.
An der Anschlussstelle Neubrandenburg-Nord hatten einige Autofahrer versucht, die blockierte Auffahrt zu umfahren, indem sie verkehrswidrig über die Abfahrt auf die Autobahn fahren wollten. Dies konnte durch eingesetzte Beamte verhindert werden.
Die Landespolizei MV war mit etwa 750 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Einsatz.
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