Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern
LKA-MV: Auswertung kryptierter Handys führt zu Ermittlungserfolgen in Mecklenburg-Vorpommern
Rampe (ots)
Gemeinsame Pressemitteilung des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern und der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock
Mithilfe der Auswertung von kryptierten Handys des Providers Encrochat ist deutschen Strafverfolgungsbehörden ein empfindlicher Schlag gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität gelungen. Bundesweit wurden in diesem Zusammenhang über 2.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet und mehr als 750 Haftbefehle vollstreckt (siehe Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes vom 06. Juli 2021: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7/4960758).
Einzelne Encrochat-Daten wiesen auch Bezüge nach Mecklenburg-Vorpommern auf. Diese wurden daher vom Bundeskriminalamt entsprechend der Zuständigkeiten an das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern übermittelt. Um die umfangreichen und komplexen Daten möglichst zeitnah und vollumfänglich auswerten zu können, wurde unter Federführung des Landeskriminalamtes eine behördenübergreifende Ermittlungsgruppe eingerichtet, an der alle vier Kriminalpolizeiinspektionen des Landes beteiligt waren. Innerhalb der Ermittlungsgruppe gelang es, in Mecklenburg-Vorpommern 24 Ermittlungsverfahren neu einzuleiten und neun bereits anhängige Ermittlungsverfahren zu unterstützen, die mit den Encrochat-Daten im Zusammenhang stehen. Den deliktischen Schwerpunkt bilden auch hier die Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Unter Hinzuziehung weiterer Erkenntnisse und umfangreicher Ermittlungen konnten durch das Landeskriminalamt und die Kriminalpolizeiinspektionen innerhalb dieser Verfahren bislang 12 Haftbefehle vollstreckt werden. Zudem wurden bisher ca. 3 kg Kokain, ca. 6 kg Marihuana, verschiedene Hieb-, Stich- und Schusswaffen, darunter ein Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow, sowie zahlreiche Mobilfunkgeräte und Datenträger sichergestellt. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen konnten zudem Vermögensarreste in Höhe von über 2,5 Millionen Euro sowie vorläufige Vermögenssicherungen von ca. 460.000 Euro erzielt werden.
In einem Ermittlungsverfahren des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung Schwere Kriminalität, im Auftrag der Staatsanwaltschaft Schwerin kam es mithilfe von Encrochat-Daten bereits im November 2020 zu Durchsuchungen in Rostock, Schwerin und Nordwestmecklenburg. Den fünf deutschen Beschuldigten wird vorgeworfen, mit Betäubungsmitteln in großen Mengen Handel zu treiben und diese im Bereich Schwerin und Wismar gewinnbringend zu veräußern. Im Zuge der Durchsuchungen konnten u. a. Hieb- und Stichwaffen sowie Mobiltelefone sichergestellt werden. Zudem wurden bestehende Haftbefehle gegen drei Beschuldigte vollstreckt. Der Hauptbeschuldigte wurde bereits am 30. Juni 2021 vor dem Landgericht Schwerin zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt.
In einem weiteren Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stralsund und der Kriminalpolizeiinspektion Anklam konnten im Juni 2021 mithilfe von Encrochat-Daten insgesamt vier deutsche und ein albanischer Beschuldigter festgenommen werden, denen der Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorgeworfen wird. Alle fünf Männer befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Im Rahmen der Durchsuchungen wurden u. a. ca. 5,7 kg Marihuana, ca. 100 g Kokain, größere Mengen Bargeld, ein Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow mit Munition, eine Pistole Kaliber 22 mit Schalldämpfer sowie dazugehörige Munition sichergestellt (Näheres dazu in der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stralsund und des Polizeipräsidiums Neubrandenburg vom 17. Juni 2021: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/4944915). Durch weitere kriminaltechnische Untersuchungen konnten dem deutschen Hauptbeschuldigten zusätzlich 4 kg Marihuana, 1 kg Amphetamin und rund 8800 Ecstasy-Pillen zugeordnet werden, die in einem anderen Verfahren sichergestellt wurden.
Die beiden genannten Ermittlungsverfahren verdeutlichen beispielhaft die Bedeutung der Encrochat-Daten: sie ermöglichten es den Strafverfolgungsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern, umfangreiche, detaillierte und authentische Einblicke in die Kommunikation der Tätergruppierungen zu erhalten. Auf diese Weise konnten interne Strukturen sowie Vertriebswege aufgehellt und somit der Umfang und das Ausmaß der in der Regel abgeschotteten Rauschgift-Kriminalität nachvollzogen werden. Die Zunahme an sichergestellten Waffen macht zudem deutlich, dass sich das Milieu professionalisiert. Darüber hinaus zeigen die Ermittlungen, dass gerade im Bereich der Organisierten Kriminalität die internationale Zusammenarbeit von großer Bedeutung ist.
Generell ist festzustellen, dass der Konsum von Drogen längst kein Randphänomen unserer Gesellschaft mehr ist. Dies zeigen u. a. die seit Jahren steigenden Fallzahlen im Bereich der Rauschgiftkriminalität, die in jährlich neuen Höchstständen gipfeln (siehe u. a. Pressemitteilung des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern vom 03. Juni 2021: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108748/4932037). Dieser Deliktsbereich wird daher auch in Zukunft einen polizeilichen Schwerpunkt bilden.
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