POL-HST: Versammlungsgeschehen im Landkreis Vorpommern-Rügen
Landkreis Vorpommern-Rügen (ots)
Anlässlich vier bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen führten mehrere Polizei(haupt)reviere am 20.12.2021 Polizeieinsätze durch. Dabei wurden die Einsatzkräfte von Beamten des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV unterstützt.
In Stralsund war für die Zeit von 18:00 bis 21:00 Uhr ein Aufzug mit dem Thema "Gerechtigkeit für den Weihnachtsmann" mit bis zu 200 Teilnehmern angemeldet. Gegen 18:10 Uhr setzten sich etwa 220 Teilnehmer an der Fährbrücke in Bewegung. Nach einem Marsch durch die Stralsunder Altstadt kehrten die Teilnehmer gegen 18:35 Uhr zum Ausgangspunkt zurück. Gegen 18:50 Uhr sollte aufgrund eines Auflagenverstoßes die Identität einer Person festgestellt werden, die sich als Weihnachtsmann verkleidet hatte. Wie sich herausstellte, handelte es sich um den gleichen 47-Jährigen, der bereits am 13.12.2021 in Stralsund in Erscheinung trat. Gegen ihn wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Etwa 19:20 Uhr wurde die Versammlung ohne weitere nennenswerte Vorkommnisse beendet.
Gleich zwei Versammlungsanmeldungen gab es für Ribnitz-Damgarten. Auf dem Marktplatz in Ribnitz kam es zu zwei stationären Kundgebungen, die jeweils gegen 18:00 Uhr begannen und an denen sich insgesamt etwa 230 Personen beteiligten. Gegen 19:00 Uhr wurde beide Versammlungen beendet. Aus polizeilicher Sicht kam es hier während der Kundgebungen zu keinen besonderen Vorkommnissen oder Störungen. Erst im Nachgang trat eine Gruppe von mehreren Personen in Erscheinung. Letztlich wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gegen einen 36-jährigen alkoholisierten Deutschen eingeleitet. Eine Atemalkoholmessung bei dem Mann ergab einen Wert von 1,41 Promille.
In Bergen auf Rügen wurde für die Zeit von 18:00 bis 20:00 Uhr ein Aufzug mit rund 50 Teilnehmern bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Gegen 17:30 Uhr stellten die Einsatzkräfte im Stadtgebiet etwa 80 Personen fest, die mit Kerzen vom Markt in Richtung Bahnhofstraße gingen. Es handelte sich um eine nicht angemeldete Versammlung. Um die Identität der Teilnehmer festzustellen wurde der Aufzug in der Bahnhofstraße gestoppt. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Darüber hinaus leiteten die Beamten Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen 28 Versammlungsteilnehmer ein.
Der angemeldete Aufzug setzte sich gegen 18:30 Uhr mit etwa 300 Teilnehmern in Bewegung. Vom Markt beginnend führte der Aufzug über die Bahnhofstraße, die Ringstraße, die Stralsunder Straße und die Dammstraße zurück zum Markt. Nach einigen Redebeiträgen endete die Versammlung, welche störungsfrei verlief, um 19:40 Uhr.
Während des Versammlungsgeschehens kam es sowohl in Stralsund als auch in Ribnitz-Damgarten und Bergen auf Rügen zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen.
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