POL-ANK: 2. Pressemitteilung zum Polizeieinsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich des Versammlungsgeschehens am 01. Mai 2021 in Greifswald
Greifswald (ots)
Das angemeldete Versammlungsgeschehen in der Hansestadt Greifswald wird als bekannt vorausgesetzt (siehe Pressemitteilung vom 01.05.2021 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904049.
Bereits ab ca. 10:30 Uhr registrierten die eingesetzten Polizeikräfte gegenüber dem Bahnhofsvorplatz bis zu 320 Menschen auf einer dortigen Freifläche, um dort spontan und friedlich Meinungen auszutauschen. Durch die Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald wurde diese Ansammlung als stationäre Versammlung unter freiem Himmel gewertet, deren Schutz durch die Polizei gewährleistet wurde.
Dem Aufruf des NPD Landesvorstandes M-V zum angemeldeten Aufzug ab Startpunkt am Greifswalder Bahnhof folgten etwa 170 Versammlungsteilnehmer/-innen. Gegen 14:00 Uhr startete der Aufzug durch die Greifswalder Innenstadt. Rund 80 Teilnehmer/-innen, die mit dem Zug aus Richtung Brandenburg/Berlin anreisten, wurden im Vorfeld nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde von der NPD-Versammlung ausgeschlossen, da deren Einreise nach M-V nach den aktuellen Regelungen der Corona-Landesverordnung nicht zulässig ist. Sie wurden durch die eingesetzten Polizeikräfte zur umgehenden Ausreise aufgefordert.
Darüber hinaus mussten die Versammlungsteilnehmer/-innen der NPD-Versammlung wiederholt durch die eingesetzten Polizeibeamten u.a. mit Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Versammlungsauflagen, insbesondere auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, hingewiesen werden.
Noch bevor der Aufzug der NPD startete, kam es zu Störversuchen von Gegendemonstranten. Die ersten Versuche, die Aufzugsstrecke der NPD zu blockieren, konnten durch den Einsatz einfacher körperlicher Gewalt der eingesetzten Polizeikräfte verhindert werden. Der Wasserwerfer wurde als bereitstehendes Einsatzmittel mitgeführt.
Bislang gehen wir davon aus, dass etwa 750 Menschen im Einsatzraum entlang der Aufzugsstrecke der NPD unterwegs sind, um gegen diese Versammlung zu protestieren.
Im Zuge der Bewältigung des Polizeieinsatzes kommt auch der Polizeihubschrauber des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV zum Einsatz. Temporär kann es daher zu einem erhöhten Lärmpegel im Bereich der Greifswalder Innenstadt kommen. Hierfür bittet die Polizei um Verständnis.
Es wird nachberichtet.
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