POL-ANK: Einsatz der Polizeiinspektion Anklam in Wolgast anlässlich einer angemeldeten Versammlung gegen Corona-Maßnahmen
Wolgast (ots)
Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Mittwoch den 05.01.2022, in Wolgast einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass war eine Versammlung mit Aufzug, die beim Landkreis Vorpommern-Greifswald angemeldet wurde.
Am Aufzug der Versammlung unter dem Motto: "Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen beenden!" nahmen in der Spitze rund 1600 Personen teil. Bei der Abschlusskundgebung waren rund 1700 Teilnehmer vor Ort.
Zunächst hatte die Versammlung mit einer Auftaktkundgebung gegen 18:00 Uhr "Am Kai" in Wolgast begonnen. Gegen 19:00 Uhr bewegten sich die Versammlungsteilnehmer nach einigen Redebeiträgen von dort links auf die B111 in Richtung Kreuzung Platz der Jugend und anschließend links in die Bahnhofstraße. Von dort ging es die Bahnhofstraße entlang und anschließend rechts in die Saarstraße. Die Saarstraße entlang bewegten sich die Teilnehmer weiter auf die B111, wo es auf Höhe des Krankenhaus Wolgast, gegen 19:50 Uhr, zu einer Zwischenkundgebung kam. Danach gingen die Teilnehmer über die B111/Chausseestraße zurück zum Startpunkt Am Kai, wo die Versammlung gegen 20:45 Uhr für beendet erklärt wurde.
Bereits mit Beginn der Versammlung stellten Polizeibeamte einen Teilnehmer fest, welcher Pyrotechnik abbrannte. Die Personalien wurden festgestellt und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz erstattet.
Zahlreiche Personen des Aufzugs hielten von Beginn an nicht an die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Polizei stoppte daraufhin den Aufzug gegen 19:05 Uhr in der Oberwallstraße/B111 und nahm Kontakt zur Versammlungsleitung auf, welche anschließend auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinwies. Die Versammlungsteilnehmer wurden zusätzlich aktiv von der Polizei über Lautsprecherdurchsagen zum Tragen einer Maske aufgefordert. Nachdem die Teilnehmer ihre Mund-Nasen-Bedeckungen aufgesetzt hatten, konnte sich der Aufzug auf der geplanten Strecke wieder in Bewegung setzten.
Im weiteren Verlauf des Aufzuges hielten sich zahlreiche Versammlungsteilnehmer, vor allem am Ende des Aufzuges, erneut nicht an die Auflage eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Polizei nahm daher wiederholt Kontakt zur Versammlungsleitung auf, die ihre Teilnehmer erneut aktiv dazu aufforderte eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Darüber hinaus wurden die Versammlungsteilnehmer erneut von Einsatzkräften angesprochen und aufgefordert sich an die Auflage der Versammlungsbehörde zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu halten.
Der Aufforderung zum Tragen einer Maske kamen zahlreiche Versammlungsteilnehmer im Aufzug weiterhin nicht nach. Die Polizei stoppte den Aufzug daraufhin gegen 19:30 Uhr in der Saarstraße erneut und sprach die Versammlungsteilnehmer, vor allem im hinteren Drittel des Aufzuges, über Lautsprecherdurchsagen an und forderte sie auf, eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Nachdem der überwiegende Teil der angesprochenen Personen der Aufforderung nachkam, konnte der Aufzug seinen Weg fortsetzen. Ab diesem Zeitpunkt wurde von ca. 80 Prozent der Teilnehmer die Mund-Nasen-Bedeckung getragen.
Im weiteren Verlauf des Aufzuges stellten Einsatzbeamte Schutzbewaffnungen bei vier Teilnehmern im Aufzug fest, diese trugen sogenannte Schlagschutzhandschuhe. Die Identitäten der Tatverdächtigen wurden festgestellt, die Schlagschutzhandschuhe sichergestellt und Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
Bei einer fünften Person wurden durch Einsatzkräfte ebenfalls Schlagschutzhandschuhe festgestellt. Bei der anschließenden Personalienfeststellung und Durchsuchung wurden zudem ein Dolch, illegale Betäubungsmittel und illegale Pyrotechnik (Pollenböller) aufgefunden. Anzeigen gegen das Versammlungs-, Waffen-, Sprengstoff- und Betäubungsmittelgesetz wurden aufgenommen.
Im Rahmen einer weiteren Identitätsfeststellung beleidigte der betroffene Teilnehmer die Einsatzbeamten und leistete zudem Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Anzeigen wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte wurden aufgenommen.
Bei weiteren zwölf Personen wurden zudem die Personalien auf Grund der dauerhaften Verweigerung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erhoben. Die Betroffenen müssen wegen der begangenen Ordnungswidrigkeiten nun mit Anzeigen wegen des Verstoßes gegen Auflagen nach dem Versammlungsgesetz rechnen. Ein weiterer Teilnehmer verweigerte die Angabe seiner Personalien und wurde zur Feststellung der Identität in Gewahrsam genommen. Nach der Identitätsfeststellung im Polizeirevier Wolgast wurde der Verantwortliche aus dem Gewahrsam entlassen und Anzeige erstattet.
Zu weiteren Störungen der Versammlung in Wolgast kam es nicht.
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