Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizei erwischt 23-jährigen Fahrer, der mit Blaulicht zur Arbeit fährt
Neustrelitz (ots)
Am 07.07.2020 gegen 07:20 Uhr befuhren die Beamten des Polizeihauptreviers Neustrelitz die L 25 aus Richtung Userin kommend in Rtg. Neustrelitz stadteinwärts. Hierbei kam ihnen auf Höhe des Ortseinganges Neustrelitz ein Pkw Toyota entgegen, der stadtauswärts fuhr und bei welchem die Beamten im Frontbereich ein eingeschaltetes Blaulicht sehen konnten. Die Beamten haben daraufhin gewendet und die Verfolgung des Pkw unter der Benutzung von Sondersignalen aufgenommen. In der Ortschaft Lindenberg konnte der Fahrer des Pkw angehalten und einer Kontrolle unterzogen werden. Das Blaulicht war zu diesem Zeitpunkt noch eingeschaltet.
Bei dem Fahrer handelte es sich um einen 23-jährigen Mann deutscher Staatsangehörigkeit, der nach eigenen Angaben auf dem Weg zur Arbeit war. Auf Nachfrage, warum er mit einem eingeschalteten Blaulicht fährt äußerte der Mann, dass er im Notfall als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr schnell zum Einsatzort kommen muss. Er sei angeblich versehentlich an den Startknopf des in der Frontscheibe befestigten Blaulichtes gekommen.
Die Beamten haben den Mann rechtlich darüber belehrt, dass die Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten nur Berechtigten wie beispielsweise Rettungskräften, Polizei und Feuerwehren unter der Beachtung der Sorgfaltspflicht erlaubt sind. Einschlägige Normen sind hier die §§ 35 und 38 der STVO. Privatfahrzeugen ist dies nicht erlaubt, auch nicht um als Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr mit seinem Privatfahrzeug schneller zum Einsatzort zu gelangen.
Im hiesigen Sachverhalt wurde eine Anzeige wegen des Verdachts der Amtsanmaßung aufgenommen.
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