Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Widerstand gegen Polizeibeamte nach Verkehrskontrolle eines Fahrzeuges
Waren (ots)
Am 10.12.2020 gegen 00:15 Uhr haben die Beamten des Polizeihauptreviers Waren in der Strelitzer Straße in Waren ein Fahrzeug mit vollbeladenem Anhänger mit brandenburgischen Kennzeichen kontrolliert. In dem Fahrzeug saßen ein 41-jähriger und eine 33-jährige Bewohner*in aus dem Bundesland Brandenburg. Der 41-jährige Fahrzeugführer reagierte zu Beginn der Kontrolle sofort aggressiv und äußerte, dass er den Beamten gegenüber nicht ausweispflichtig sei und keine Angaben machen werde. Auch als der zweite Beamte die Kontrolle übernommen hat, änderte sich die aggressive Haltung des 41-Jährigen gegenüber der Polizeibeamten nicht. Er blieb weiter lautstark und aggressiv.
Da die Situation zu eskalieren drohte, wurden weitere Polizeibeamte zur Unterstützung gerufen. Bei der Überprüfung der persönlichen Daten wurde bekannt, dass der 41-Jährige wegen verschiedener Delikte (z.B. Diebstahl in besonders schwerem Fall) polizeibekannt geworden ist. Die Beamten wollten neben dem Fahrzeug auch den beladenen Anhänger kontrollieren. Dabei versuchte der 41-Jährige einen Beamten von hinten tätlich anzugreifen. Ein zweiter Beamter konnte diesen Angriff sofort abwehren. Um weitere körperliche Angriffe zu unterbinden, wurde der 41-Jährige für die Dauer der polizeilichen Maßnahmen Handfesseln angelegt.
Im Ergebnis der Kontrolle stellten die Beamten mehrere Ordnungsiwidrigkeiten fest, da der 41-Jährige seinen Führerschein sowie Zulassungsbescheinigung Teil 1 für PKW und Anhänger nicht mitführte, die Ladung auf dem Anhänger nicht ordnungsgemäß gesichert und der mitgeführte Anhänger überladen war. Auf Grund der Überladung wurde die Weiterfahrt des Gespannes untersagt. Zudem wurden gegen den 41-Jährigen und die 33-Jährige Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Einreiseverbot in das Bundesland MV erstattet. Die Ermittlungen wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte wurden in der Kriminalkommissariatsaußenstelle Waren aufgenommen.
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