Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Begleitung mehrerer Demonstrationen in verschiedenen Städten des Landkreises
Landkreis MSE (ots)
Für den 20.12.2021 wurden bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Demonstrationen mit Bezug zur aktuellen Coronapolitik in mehreren Städten angemeldet. Zur Absicherung der Versammlungen brachte die Polizeiinspektion Neubrandenburg 137 Beamte, u. a. von der Bereitschaftspolizei, zum Einsatz und begleitete Aufzüge in Neubrandenburg, Malchow, Röbel und Waren, sowie eine nicht angemeldete Versammlung in Neustrelitz. Zum Teil kam es aufgrund der Aufzüge zu Straßensperrungen und entsprechenden Einschränkungen im Straßenverkehr.
In Neubrandenburg versammelten sich in der Spitze 2.000 Personen und zogen ab 19:35 Uhr vom Marktplatz entlang des Friedrich-Engels-Rings über die Fritz-Reuter- und Robert-Blum-Straße durch das Nachtjackenviertel in Richtung des Stadtgebiets West. Hier zog der Demonstrationszug über die Brodaer Straße, Binsenwerder, Fischerbänk zurück zur Rostocker Straße, von wo aus es über den Friedrich-Engels-Ring zurück in die Innenstadt und auf den Marktplatz ging. Zwischenzeitlich stoppte der Aufzug in den unterschiedlichen Stadtteilen planmäßig für die Durchführung mehrerer Zwischenkundgebungen. Die Einhaltung des Abstandsgebots konnte der Versammlungsleiter mit den benannten Ordnern mehrheitlich durchsetzen. Lediglich in Ausnahmefällen mussten die begleitenden Polizeibeamten aktiv werden. Um 21:25 Uhr erklärte der Versammlungsleiter die Demonstration für beendet.
In Röbel versammelten sich 150 Teilnehmer auf dem Marktplatz und zogen in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr entlang der Fritz-Reuter-Straße über die Straße des Friedens und der Deutschen Einheit zum Kreisverkehr am Hafen. Von hieraus kehrte der Aufzug zurück zum Ausgangspunkt. Sowohl zu Beginn als auch zum Ende der Versammlung hielten die Teilnehmer eine Kundgebung auf dem Marktplatz ab. Dem Aufzug schlossen sich in der Spitz 265 Personen an.
In Malchow zogen von 19:05 Uhr bis 19:30 Uhr bis zu 250 Versammlungsteilnehmer vom Neuen Markt über die Güstrower Straße in Richtung Alter Markt und über die Friedrich-Ebert-Straße zurück zum Ausgangspunkt.
Zu einer weiteren angemeldeten Versammlung in der Müritzregion kamen in Waren insgesamt 750 Personen zusammen. In der Zeit von 18:50 Uhr bis 19:40 Uhr zogen die Teilnehmer, wie in der vergangenen Woche, beginnend am Neuen Markt in Richtung Hafen, zum Müritzeum und über die Lange Straße zurück zum Neuen Markt. Vor und nach dem Aufzug fanden Kundgebungen statt.
Zur Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung kamen in Neustrelitz 500 Personen auf dem Marktplatz zusammen. In der Vorwoche stellte sich ein Teilnehmer der Polizei als Ansprechpartner zur Verfügung. Am heutigen Abend war es den Beamten, trotz mehrfacher Aufforderung, nicht möglich Absprachen zum Verlauf und zur Absicherung der Versammlung zu führen. Die vor Ort Anwesenden traten den Beamten mehrheitlich ablehnend entgegen. Über Lautsprecher wurden sie zur Beachtung der Coronaschutzmaßnahmen aufgefordert. In der Zeit von 19:10 Uhr bis 19:50 Uhr liefen die Personen als Aufzug unter anderem durch die Bruch- und Augustastraße durch die Neustrelitzer Innenstadt. Zur Absicherung sperrte die Polizei kurzzeitig die umliegenden Zufahrtsstraßen, wodurch es zu leichten Einschränkungen im Verkehrsraum kam. Nach der Rückkehr auf den Marktplatz wurden bei den Teilnehmern vermehrt Verstöße gegen die Abstandsregel festgestellt. Die Beamten sprachen gezielt Personen an und forderten die Einhaltung der bestehenden Regeln, woraufhin eine starke Abwanderung der Teilnehmer einsetzte. Gegen 20:30 Uhr hatten sich alle Personen entfernt. Ein Strafverfahren wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung wurde gegen Unbekannt eingeleitet.
Alle anderen Versammlungen verliefen ohne Störungen und entsprechend der im Vorfeld getroffenen Absprachen zwischen Versammlungsanmelder, Versammlungsbehörde und Polizei.
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Alexander Gombert
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