Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungen an mehreren Orten im Landkreis
Landkreis MSE (ots)
Für Montag, den 17.01.2022 waren bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erneut mehrere Demonstrationen mit Bezug zur aktuellen Corona-Politik angemeldet. Durch Privatpersonen wurden Versammlungen in Neubrandenburg, Neustrelitz, Waren, Röbel und Malchow angemeldet. Des Weiteren kamen mehrere Personen in Stavenhagen zusammen, um eine nicht angemeldeten Versammlung durchzuführen.
Wie in den vergangenen Wochen führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Einsatz zur Absicherung der Aufzüge und Mahnwachen in den verschiedenen Orten durch. Unterstützend kamen hierbei Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Rostock zum Einsatz.
In Neubrandenburg fand erneut die zahlenmäßig größte Versammlung im Landkreis statt. Ab etwa 19:00 Uhr versammelten sich bis zu 1.850 Menschen auf dem Marktplatz. Nach dem Verlesen der behördlichen Auflagen und einer Auftaktkundgebung, zogen die Versammlungsteilnehmer als Aufzug durch die Innenstadt, durch das Stargarder Tor und über den Friedrich-Engels-Ring in das Katharinenviertel. Dort fand in der Buttelstraße/August-Millarch-Straße eine Zwischenkundgebung statt, von wo aus die Teilnehmer zum Marktplatz zurückkehrten. Die Versammlung wurde hier vom Versammlungsleiter gegen 21:00 Uhr beendet. Aufgrund der zeitweisen Nutzung des Friedrich-Engels-Rings und der erforderlichen Sperrmaßnahmen kam es zu entsprechenden Einschränkungen im Straßenverkehr. Bereits im Vorfeld dieser Versammlung kamen auf dem Marktplatz in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:05 Uhr ca. 70 Personen zusammen, die sich für die Maßnahmen der Corona-Politik aussprachen.
Zu den angemeldeten Versammlungen in der Müritz-Region kamen ebenfalls mehrere hundert Teilnehmer in Waren, Röbel und Malchow zusammen.
Zur größten Demonstration versammelten sich gegen 18:05 Uhr ca. 400 Personen auf dem Neuen Markt in Waren. In Form eines Aufzugs bewegten sich die Teilnehmer über die Lange Straße zum Müritzeum und die Kiez- und Strandstraße zurück zum Ausgangspunkt, wo zu Beginn und zum Ende der Versammlung Redebeiträge gehalten wurden. Gegen 19:40 Uhr wurde die Versammlung für beendet erklärt. In Röbel versammelten sich ab 18:05 Uhr bis zu 300 Teilnehmer. Hier bewegte sich der Aufzug entlang der angemeldeten Route vom Marktplatz über die Straße des Friedens zum Hafen und wieder zurück zum Marktplatz. Auf Höhe des Hafens war ein Plakat angebracht sowie eine Lichtinstallation eingeschaltet, welche die Solidarität mit den Demonstranten zum Ausdruck bringen sollte. Die Versammlung wurde durch den Anmelder gegen 19:20 Uhr ohne Störungen für beendet erklärt. Zu einem weiteren Aufzug kamen von 18:30 Uhr bis 19:55 Uhr rund 160 Teilnehmer auf dem Neuen Markt in Malchow zusammen. Die Teilnehmer zogen über die Güstrower Straße in Richtung Rathaus und über die Kirchenstraße und Friedrich-Ebert-Straße zurück zum Ausgangspunkt. Auch diese Versammlung wurde ohne Besonderheiten gegen 19:30 Uhr vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Zur Versammlung in Neustrelitz kamen in der Spitze ca. 500 Personen zusammen. In Form eines Aufzuges bewegten sich die Demonstranten ab 19:20 Uhr über die Augustastraße zum Bahnhof und über die Strelitzer Straße zurück zum Marktplatz. Gegen 20:10 Uhr wurde die Versammlung offiziell und ohne Besonderheiten beendet. In Neustrelitz fanden sich im Vorfeld des Aufzugs 40 Personen auf dem Marktplatz ein, um für die Coronaschutzmaßnahmen zu demonstrieren. Die Versammlung in Form einer stationären Kundgebung fand in der Zeit von 18:35 Uhr bis 19:25 Uhr statt.
Alle angemeldeten Versammlungen verliefen ohne Störungen. Die jeweiligen Versammlungsleiter konnten die Einhaltung des Abstandsgebotes überwiegend, unterstützt von ihren benannten Ordnern, durchsetzen. Vereinzelt wurden Versammlungsteilnehmer dennoch von den eingesetzten Polizeibeamten auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen.
Neben den angemeldeten Versammlungen lagen der Polizeiinspektion Neubrandenburg Informationen über die mögliche Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung in Stavenhagen vor. Die vor Ort befindlichen Polizeibeamten stellten gegen 18:00 Uhr 23 Personen auf dem Marktplatz fest. Die Polizeibeamten nahmen aktiv Kontakt zu der Personengruppe auf, welche sich teilweise aus Klientel der sog. Reichsbürgerszene zusammensetzte. Ihnen wurde die Durchführung eines Aufzuges in Ermangelung einer fristgerechten Versammlungsanmeldung und des Fehlens eines Versammlungsleiters untersagt. Von insgesamt 13 Personen wurden die Personalien aufgenommen und Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach der Corona-Landesverordnung erstattet.
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