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Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Freiburg: Demonstrationsgeschehen auf dem Platz der Alten Synagoge

Freiburg (ots)

Bei der Versammlungsbehörde der Stadt Freiburg wurde durch die Initiative "Palästina spricht" für Samstag den 15.05.2021 ab 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Platz der alten Synagoge mit anschließendem Aufzug angemeldet.

Zudem wurden ab 11:00 Uhr Gottesdienste der jüdischen Gemeinden auf selbigem Platz abgehalten.

Einsatzkräfte der Polizei befanden sich in diesem Zeitraum vor Ort, um einen störungsfreien Ablauf beider Veranstaltungen zu gewährleisten.

An der ersten Gebetsveranstaltung, welche gegen 15:00 Uhr beendet war nahmen in der Spitze bis zu 115 Personen teil. Bereits gegen 12:00 Uhr kam es hier zu einer Beleidigung eines jüdischen Mitbürgers durch einen 17-Jährigen deutscher Staatsangehörigkeit. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet, der junge Mann erhielt zudem einen Platzverweis für diesen Tag für den Platz der Alten Synagoge.

Gegen 14:45 fanden sich etwa 150 Teilnehmer zur palästinensischen Kundgebung auf dem Platz ein, in der Spitze nahmen etwa 600 Personen teil. Hier wurden u.a.auch Transparente mit provozierendem - aber nicht strafrechtlich relevamtem - Inhalt gezeigt, weshalb sowohl der Versammlungsleiter als auch Polizei auf die Teilnehmer einwirken mussten dies zu unterlassen. Dem wurde daraufhin auch Folge geleistet. In Teilen wirkte die Stimmung aufgeheizt. Es mussten mehrfach polizeiliche Lautsprecherdurchsagen gemacht werden, um die Mindestabstände einzuhalten.

Ab 16:00 Uhr trafen sich im Bereich des Theatervorplatzes Teilnehmer einer weiteren Demonstration - diese zur Thematik §218 StGb. Zu dieser fanden sich etwa 50 Demonstranten sowie etwa 20 Gegendemonstranten ein.

Nach den Redebeiträgen erklärte der Versammlungsleiter der palästinensischen Demononstration diese gegen 17:00 Uhr für beendet, so dass es von da an zu starken Abwanderungsbewegungen kam.

lr

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