POL-FR: PP Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich, Versammlungsverbote in Schopfheim und Waldshut durchgesetzt
Freiburg (ots)
Freiburg - Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg.
Insgesamt konnten an 36 Örtlichkeiten sogenannte Montagsspaziergänge festgestellt werden, welche alle überwiegend friedlich verliefen. Die Teilnehmerzahlen bewegten sich hierbei weitestgehend im mittleren zweistelligen bis in den unteren dreistelligen Bereich. Tendenziell ist im Vergleich zur Vorwoche ein Rückgang der Teilnehmenden erkennbar. Ausnahmen gab es hierbei in Müllheim mit 450, Waldkirch 350, Kirchzarten 220 und Waldshut-Tiengen 200 Teilnehmenden.
Anmeldungen von Versammlungen gingen bei den zuständigen Versammlungsbehörden lediglich in Kirchzarten, Müllheim und Lörrach ein.
Neben den bereits erlassenen Allgemeinverfügungen zum Verbot unangemeldeter Versammlungen der Städte Freiburg, Schopfheim und Waldshut-Tiengen erließ auch die Versammlungsbehörde der Stadt Lörrach eine solche Verfügung. Am Nachmittag waren vom Verwaltungsgericht Freiburg drei Eilanträge von Freiburger Bürgern gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg abgelehnt worden. Im Stadtgebiet Freiburg konnte daraufhin auch keine Versammlung festgestellt werden.
Bei nicht angemeldeten Demonstrationen in Schopfheim und Waldshut-Tiengen wurden in Schopfheim 120 und in Waldshut 200 Teilnehmer zunächst angesprochen und aufgefordert, das Versammlungsverbot zu beachten. In Schopfheim wurden in der Folge wegen Nichtbeachtung des Versammlungsverbotes insgesamt 43 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen, in Waldshut zehn Personen. Die weiteren Teilnehmer in Waldshut vereinzelten sich in Gruppen im Stadtgebiet. Platzverweise wurden ausgesprochen.
Nachdem die Demonstration in Lörrach am letzten Montag noch aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz aufgelöst werden musste, konnte in dieser Woche die ordnungsgemäß angemeldete Versammlung mit 200 Teilnehmenden ohne größere Zwischenfälle stattfinden.
Ab 20:00 Uhr lösten sich sämtliche Versammlungen nach und nach auf. Auch in Zukunft wird die Polizei differenzieren und bei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz polizeiliche Maßnahmen treffen.
Stand: 21:00 Uhr
js
Medienrückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Freiburg
Pressestelle
Johannes Saiger
Telefon: 0761 / 882 - 1009
freiburg.pressestelle@polizei.bwl.de
Twitter: https://twitter.com/PolizeiFR
Facebook: https://facebook.com/PolizeiFreiburg
Homepage: http://www.polizei-bw.de/
- Außerhalb der Bürozeiten -
E-Mail: freiburg.pp@polizei.bwl.de
Original-Content von: Polizeipräsidium Freiburg, übermittelt durch news aktuell