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Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich -

Freiburg (ots)

Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg.

Am Montag, 07.02.2022, konnten an 40 verschiedenen Örtlichkeiten demonstrative Aktionen in Form von "Spaziergängen" und Kundgebungen festgestellt werden.

Versammlungen waren in Müllheim, Bad Krozingen, Staufen, Löffingen, Freiburg-Kappel, Kirchzarten, Waldkirch und Waldshut-Tiengen angemeldet. In Müllheim, Staufen, Löffingen und Lörrach fanden angemeldete Gegenveranstaltungen statt.

Allgemeinverfügungen zum Verbot unangemeldeter Versammlungen hatten die Städte Lörrach und Schopfheim erlassen.

Die Teilnehmerzahlen bewegten sich hierbei weitestgehend im mittleren zweistelligen bis in den unteren dreistelligen Bereich. Etwa 380 Teilnehmer waren es in Waldshut-Tiengen, bei zwei Versammlungen insgesamt etwa 410 in Müllheim, etwa 300 in Lörrach und etwa 280 in Kirchzarten.

Bei einer nicht angemeldeten Versammlung in Schopfheim wurden die mutmaßlichen Teilnehmer zunächst auf das Versammlungsverbot angesprochen. In der Folge wurden die Personalien von 47 Personen erhoben und Platzverweise erteilt.

Ab 20.00 Uhr lösten sich sämtliche Versammlungen nach und nach auf. Die Versammlungen verliefen überwiegend friedlich und ohne bedeutsame Zwischenfälle. Auch in Zukunft wird die Polizei die Versammlungen begleiten und bei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz polizeiliche Maßnahmen treffen.

Stand: 20.30 Uhr

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Thomas Batzel
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