POL-KA: (KA) Karlsruhe - Erneute Schwerpunktkontrolle zur Maskenpflicht im ÖPNV
Karlsruhe (ots)
Gemeinsame Pressemitteilung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Die Polizei Karlsruhe und der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) haben heute Vormittag in der Fächerstadt eine weitere Schwerpunktkontrolle zur Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr durchgeführt. Die gemeinsame Aktion war Teil einer deutschlandweiten Aktionswoche, bei der Polizei und Ordnungsbehörden die Einhaltung der Maskenpflicht an belebten Orten und im öffentlichen Raum kontrollieren. Angesichts der weiter hohen Corona-Infektionszahlen hatten sich Bund und Länder vergangene Woche darauf verständigt, die Maskenkontrollen in Fußgängerzonen, im Einzelhandel, der Gastronomie oder auch im öffentlichen Nahverkehr zu verstärken.
Bei der heutigen Kontrolle in Karlsruhe, die sich vor allem auf die Fußgängerzone im Innenstadtbereich inklusive den Haltestellen-Bereichen konzentrierte, setzte die Polizei rund ein Dutzend uniformierte Beamte ein. "Wir führen diese Kontrollen mit hohem Personaleinsatz nun schon seit einigen Wochen durch", erklärt die Karlsruher Polizeipräsidentin Caren Denner. "Auch wenn sich der Großteil der Bevölkerung vorbildlich an die Maskenpflicht hält, ist einigen Bürgern der Ernst der Lage leider immer noch nicht bewusst. Deshalb sind diese Kontrollen notwendig. Mit unserer Präsenz wollen wir dazu beitragen, dass die Maskenpflicht konsequent von allen Menschen eingehalten wird und so die Infektionszahlen hoffentlich schon bald wieder zurückgehen", sagte Denner. Mit der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 1. Dezember besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum überall dort, wo mehrere Personen zusammentreffen und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Die Festlegung der Orte und der zeitlichen Beschränkung erfolgt durch Städte und Gemeinden. Mit bis zu 250 Euro können Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet werden.
Der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) unterstützte heute die Polizei bei der vierstündigen Kontrollaktion mit seinen Fahrausweisprüfern und legte den Fokus dabei auf die Durchsetzung der Maskenpflicht in den Stadt- und Trambahnen auf den Streckenabschnitten zwischen Durlacher Tor, Europaplatz und Hauptbahnhof. "Die allermeisten Fahrgäste verhalten sich solidarisch und verantwortungsvoll und tragen eine Maske. Das haben bereits die vorgegangenen Kontrollaktionen der vergangenen Wochen gezeigt", betont KVV-Geschäftsführer Dr. Alexander Pischon. "Wir wollten mit dieser Kontrollaktion aber die fünf Prozent der Fahrgäste sensibilisieren, die leider nicht konsequent die Maskenpflicht befolgen. Denn wir wollen, dass sich alle unsere Fahrgäste sicher fühlen und gut und gesund durch die nächsten Wochen kommen", so Pischon.
Seit dem 27. April besteht im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht. Sie ist ein wichtiger Baustein im Infektionsschutz gegen Covid-19 - gerade im ÖPNV, wo der empfohlene Mindestabstand von 1,50 Meter nicht immer eingehalten werden kann. Neben einfachen OP-Masken können Fahrgäste auch so genannte Alltagsmasken nutzen, um Mund und Nase in Bussen, Bahnen und an Haltestellen zu bedecken. Die Maskenpflicht im ÖPNV wird im KVV-Verbundgebiet auch von den Fahrausweisprüfern des KVV kontrolliert. Seit dem 23. Oktober ahndet der KVV Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen mit einer Vertragsstrafe von bis zu 100 Euro und hatte hierfür seine Beförderungsbedingungen angepasst. Zusammen mit der Polizei und den örtlichen Polizeibehörden hatte der KVV in den vergangenen Wochen zudem zahlreiche gemeinsame Schwerpunktkontrollen zur Maskenpflicht durchgeführt.
Nach dem Ende der heutigen Schwerpunktaktion mit dem KVV zog die Polizei eine positive Bilanz: Insgesamt kontrollierten die Beamten rund 2.160 Personen. Dabei wurden 52 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt, von denen 9 Verstöße zur Anzeige gebracht wurden. Darüber hinaus wurden in 38 Fällen Ermittlungsverfahren wegen Erschleichens von Leistungen eingeleitet. Gegen drei Personen mussten Platzverweise ausgesprochen werden.
Auch in den kommenden Tagen und Wochen wird die Polizei in Karlsruhe aber auch in anderen Städten im Landkreis ihre Kontrollen fortsetzen. Gleichzeitig appelliert sie auch an die Menschen, ihren persönlichen Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu leisten: "Ohne Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger geht es in einer freien Gesellschaft nicht. Nur so können wir gemeinsam diese Herausforderung in den nächsten Wochen und Monaten meistern", erklärt Polizeipräsidentin Denner.
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