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Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Polizei bereitet sich auf Einsatz am Wochenende vor

Reutlingen (ots)

Nachdem es an den vergangenen beiden Wochenenden in Reutlingen zu Polizeieinsätzen aufgrund von Protesten gegen die aktuellen Corona-Regelungen gekommen war, bereitet sich das Polizeipräsidium Reutlingen für dieses Wochenende bereits auf den nächsten Einsatz vor. Am vergangenen Samstag kam es in der Reutlinger Innenstadt unter dem Motto "Für Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung" zu einer Versammlung von rund 1500 Personen, die gegen die aktuellen Corona-Regelungen demonstrierten. Weil die vom Amt für öffentliche Ordnung erlassenen Auflagen vor Ort nicht umgesetzt wurden und sich kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, musste die Versammlung aufgelöst werden. Trotz der Auflösung der Versammlung formierten sich die Teilnehmer zu einem nicht genehmigten Aufzug quer durch Reutlingen. Dabei wurde weder auf den fließenden Verkehr geachtet, noch wurden die Zeichen und Weisungen der eingesetzten Polizeibeamten befolgt. In diesem Zusammenhang weist die Polizei ausdrücklich darauf hin, dass auch ein mutmaßlich passives Überlaufen einer Polizeikette bereits eine strafbare Handlung darstellt.

Für Samstag, 18.12.2021, war unter demselben Motto wie zuvor eine Versammlung mit Aufzug durch die Innenstadt von Reutlingen angemeldet worden. Die Versammlung, der Aufzug sowie eventuell stattfindende Ersatzveranstaltungen wurden durch das Landratsamt Reutlingen sowie das Ordnungsamt der Stadt Reutlingen verboten. Das Polizeipräsidium Reutlingen geht davon aus, dass sich trotz des Verbots Personen am kommenden Samstag in Reutlingen versammeln könnten und bereitet sich intensiv auf diese Lage vor. Mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz wird das erlassene Versammlungsverbot überwacht und Verstöße hiergegen werden konsequent geahndet. Für die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung drohen Geldbußen von bis zu mehreren hundert Euro. Auch wird die Polizei das vom Landratsamt Reutlingen für den Innenstadtbereich erlassene Maskentragegebot überwachen, dessen Nichtbeachtung bei vorsätzlichem Handeln ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro nach sich ziehen kann. Am kommenden Samstag wird - neben Einsatzkräften der Polizeihundeführerstaffel und der Reiterstaffel - unter anderem auch eine Drohne zum Einsatz kommen. Das Polizeipräsidium weist die einkaufende Bevölkerung bereits jetzt darauf hin, dass mit einer erhöhten Polizeipräsenz und mit verstärkten Kontrollen am Samstag in der Innenstadt gerechnet werden muss. (mws)

Rückfragen bitte an:

Michael Schlüssler, Telefon 07121/942-1100

Polizeipräsidium Reutlingen

Telefon: Mo. - Fr./7:00 bis 17:00 Uhr: 07121/942-1111
außerhalb dieser Zeiten: 07121/942-2224
E-Mail: reutlingen.pp.pressestelle@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de

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