POL-S: Polizei überwacht Demonstrationsverbot in der Landeshauptstadt
Stuttgart-Mitte (ots)
Nach dem Verbot zweier für Mittwochabend (13.01.2021) in der Innenstadt angemeldeter Versammlungen, haben Einsatzkräfte der Landespolizei die Einhaltung der Verbote intensiv überwacht. Das Polizeipräsidium Stuttgart hatte neben Beamtinnen und Beamten der Einsatzhundertschaft und der Kriminalpolizei, mehrere Kommunikationsteams im Einsatz. Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützten zusätzlich die Kontrollmaßnahmen. Insbesondere waren der Schlossplatz, der Karlsplatz und der Marktplatz in der Innenstadt als zentrale Punkte zu überwachen. In der Zeit zwischen 17.00 Uhr und 18.30 Uhr registrierten die Beamten rund 40 Personen, die als mögliche Versammlungsteilnehmer einzustufen waren. Sie kamen einzeln oder in Kleinstgruppen auf die Plätze, hielten aber die coronabedingt notwendigen Abstände ein. Vereinzelt hatten die Menschen keine Kenntnis von dem Versammlungsverbot und wurden sodann von den Polizeibeamten darüber informiert. Die Leiterin einer für den Karlsplatz angemeldeten und von der Polizeibehörde verbotenen Versammlung war selbst vor Ort und erläuterte ebenfalls das Verbot. Nachdem die Personen jeweils von den Einsatzkräften angesprochen und aufgefordert wurden, sich zu entfernen, verließen sie jeweils nach und nach, teilweise auch nach kurzen Diskussionen, die Örtlichkeiten. Ein Mann, der sich auf dem Marktplatz mit zwei weiteren Personen in einer Ansammlung aufhielt, wollte bei einer Kontrolle seine Personalien nicht angeben und musste mit zur Wache eines Polizeireviers. Dort gab er seine Personalien an. Es kam zu keinen besonderen Vorkommnissen.
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