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Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz in der Innenstadt

Stuttgart-Mitte (ots)

Anlässlich mehrerer angemeldeter Demonstrationen war die Polizei am Samstagnachmittag (20.03.2021) in der Innenstadt stark präsent. In der Lautenschlager Straße versammelten sich ab 13.00 Uhr Demonstranten, die unter dem Thema "Solidarität" eine Kundgebung abhielten. Gegen 15.00 Uhr startete ein angemeldeter Aufzug.

Bereits unmittelbar nach Beginn zündeten Personen innerhalb des Aufzuges mehrere Rauchtöpfe und bengalische Feuer. Die Stimmung war gegenüber den Einsatzkräften aggressiv. Ein Redner auf einem Lautsprecherwagen warf der Polizei Rassismus vor und skandierte, Polizeibeamte würden nur Menschen mit dunkler Hautfarbe kontrollieren.

Der Aufzug zog über die Richard-von-Weizsäcker-Planie und die Konrad-Adenauer-Straße in das Gerichtsviertel. Auf dem Weg dorthin zündeten Personen wieder mehrere Rauchtöpfe. Vor einem Gerichtsgebäude in der Olgastraße fand eine Zwischenkundgebung statt. Auch hier wurden bengalische Feuer und Rauchtöpfe abgebrannt.

Gegen 16.00 Uhr setzte sich der Aufzug erneut, in Richtung Bohnenviertel, in Bewegung. Aus dem Aufzug heraus, warfen derzeit noch Unbekannte mehrere mit Farbe gefüllte Flaschen gegen ein Gerichtsgebäude an der Archivstraße. Am Wilhelmsplatz fand eine kurze, nicht angemeldete Zwischenkundgebung bis zirka 16.30 Uhr statt, ehe der Aufzug am Rotebühlplatz eintraf. Obwohl dort das Ende der Versammlung geplant war, entschieden sich die Teilnehmer in Absprache mit der Versammlungsbehörde bis zum Hauptbahnhof zu laufen. Die Versammlung wurde letztendlich gegen 17.15 Uhr in der Lautenschlager Straße von Seiten der Versammlungsleitung beendet.

Zwar trugen die allermeisten Versammlungsteilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung, die Abstände wurden jedoch teilweise unterschritten. Entsprechende Durchsagen der Polizei sind nicht beachtet worden. Neben dieser Versammlung fand eine Kundgebung auf dem Schillerplatz, mit ähnlicher Thematik, sowie eine Kundgebung auf dem Marienplatz, anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes, statt. Zu nennenswerten Vorkommnissen kam es dort nicht. Lediglich auf dem Marienplatz musste die Ordnungsbehörde nach der eigentlichen Versammlung, eine Ansammlung von teilweise tanzenden Personen untersagen.

Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung, Beleidigung sowie wegen verschiedener, versammlungsrechtlicher Verstöße. Zusätzlich musste ein Versammlungsteilnehmer aufgrund einer mutmaßlichen Alkoholisierung ausgenüchtert werden. Dabei gab er an, von einem Unbekannten innerhalb des Aufzuges geschlagen worden zu sein. Auch hier hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Gegen 16.00 Uhr kontrollierten die Beamten im Bereich des Züblin-Parkhauses zwei Männer im Alter von 19 und 31 Jahren. Sie trugen Pyrotechnik mit sich. Diese wurde beschlagnahmt und Platzverweise erteilt.

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