POL-S: Nach Böller- und Flaschenwürfen - Polizei stoppt nicht angemeldeten Aufzug
Stuttgart-Mitte (ots)
Einsatzkräfte haben am Montagabend (21.11.2022) einen nicht angemeldeten Aufzug angehalten und mussten ihn nach massiven Verstößen auflösen.
Die Beamten entdeckten gegen 20.15 Uhr rund 60 Personen, die teilweise vermummt von der Kronen- in die Königstraße zogen. Dabei zündeten sie Pyrotechnik, warfen Böller in Richtung der Einsatzfahrzeuge und skandierten verbotene kurdische Parolen. Im Bereich der Schulstraße, kurz vor Erreichen des Marktplatzes, stoppten die Einsatzkräfte den Aufzug. Dabei griff ein Teilnehmer des Aufzuges einen Einsatzbeamten an und verletzte ihn leicht. Anschließend kontrollierten die Einsatzkräfte 60 Personen und erteilten ihnen Platzverweise. An der Kontrollörtlichkeit fanden die Beamten neben fünf teilweise verbotenen Messern und Vermummungsutensilien auch einen Teleskopschlagstock sowie weitere sogenannte Passivbewaffnung, die von den Teilnehmern der Versammlung weggeworfen wurden und bislang keinen Personen zugeordnet werden können.
Bereits in der Nacht zum Sonntag (20.11.2022) fielen 30 bis 40 Personen in der Königstraße auf, die gegen 01.20 Uhr in Richtung Rotebühlplatz gingen und Fahnen sowie Banner mitführten. Auch aus diesem nicht angemeldeten Aufzug flogen Flaschen und es wurde Pyrotechnik gezündet. Zudem skandierten Teilnehmer verbotene Parolen. Dieser Aufzug wurde ebenfalls gestoppt und es wurde eine Versammlungsfläche zugewiesen.
Der Polizei liegen Erkenntnisse vor, wonach es sich bei Teilen der Aufzugsteilnehmer um polizeibekannte junge Männer handelt, die bereits wegen Gewaltdelikten in Erscheinung getreten sind. Es befanden sich auch Personen darunter, die extremistischen Kreisen zuzurechnen sind. Die Polizei hat Videoaufnahmen gefertigt und wertet diese nun aus, um Straftäter zu identifizieren. "Das Versammlungsrecht darf nicht für eine Machtdemonstration missbraucht werden" sagt Polizeipräsident Markus Eisenbraun. "Wenn Polizeibeamte mit Böllern und Flaschen beworfen oder angegriffen werden, ist die rote Linie eindeutig überschritten. Wir schützen friedliche Versammlungen unabhängig von der Botschaft, treten aber Straftätern konsequent entgegen" so der Präsident weiter. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Die Landeshauptstadt Stuttgart und das Polizeipräsidium Stuttgart sind in enger Abstimmung, wie mit weiteren zu erwartenden Versammlungslagen umgegangen werden wird. Straftäter, die bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten sind, müssen mit Aufenthaltsverboten in der Innenstadt rechnen.
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