POL-S: Gemeinsame Kiosk-Kontrollen von Hauptzollamt Stuttgart, Lebensmittelüberwachung Stuttgart und Polizeipräsidium Stuttgart
Stuttgart-Stadtgebiet (ots)
Beamte des Polizeipräsidiums Stuttgart haben am Dienstag (12.03.2024) gemeinsam mit dem Hauptzollamt und der Lebensmittelüberwachung Stuttgart Kiosk-Kontrollen im Stadtgebiet durchgeführt. Bei den insgesamt 13 kontrollierten Kiosks stellten die Beamten im Zeitraum von 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr rund 30 Verstöße fest, darunter lebensmittelrechtliche Verstöße, Hygienemängel, Steuerhehlerei und Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht von Tabakwaren sowie Verstöße gegen die Preisangaben Verordnung. Die Polizisten beschlagnahmten außerdem in einem Kiosk am Leonhardsplatz eine Schreckschusspistole und in zwei weiteren Fällen auch kleine Mengen mutmaßliches Betäubungsmittel. In einem Kiosk an der Straßburger Straße fanden die Beamten über Tausend Flaschen ohne Pfandetikettierungen. Zahlreiche Lebensmittel wurden zudem durch die Lebensmittelüberwachung gesperrt. Weiterhin wurden durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls mehrere Verstöße gegen das Mindestlohngesetz sowie Anhaltspunkte für Sozialversicherungsbetrug festgestellt. Die weiteren Überprüfungen des Zolls zu der Kontrollaktion dauern an.
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