POL-UL: (UL, GP, HDH, BC) Einsatzlage in der Silvesternacht
Ulm (ots)
Das Polizeipräsidium Ulm hatte in der Silvesternacht fast 300 Einsätze. Die Polizei war personell gut aufgestellt und wurde durch die Bereitschaftspolizei unterstützt. Auch die Städte wirkten mit ihren Ordnungsdiensten zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung mit. Ein Großteil betraf vermeintliche Verstöße gegen die Coronaverordnung im Zusammenhang mit dem Abbrennen von Feuerwerkskörpern. Eine Vielzahl der Anrufer gingen davon aus, dass jegliches Feuerwerk verboten ist. Ihnen war meist nicht klar, dass nur das Abbrennen auf öffentlichen Flächen verboten ist.
Weiter wurde eine Vielzahl von Verstößen gegen das Aufenthaltsverbot zur Nachtzeit gemeldet. Auch angeblich größere Partys, meist in Zusammenhang mit einer Ruhestörung, waren regelmäßig Anlass für eine polizeiliche Überprüfung vor Ort. In den meisten Fällen konnte gar kein Lärm festgestellt werden. Die wenigen, die auf die Rechtslage aufmerksam gemacht werden mussten, hielten sich auch daran. Die überwiegende Zahl kontrollierter Personen hatten einen triftigen Grund dafür.
Alle Dienststellen berichten, dass ab 20 Uhr sehr wenig Personen- und Fahrzeugverkehr war. Die Bestreifung der bekannten Aufenthalts- und Treffpunkte bestätigte dies.
Im Landkreis Biberach wurden neun Personen wegen einem Verstoß gegen die CoronaVO angezeigt. Zwei Anzeigen gab es wegen einer Ruhestörung.
In der Stadt Ulm und im Alb-Donau-Kreis gab es ebenfalls neun Anzeigen nach der CoronaVO und vier Ruhestörungen.
Im Landkreis Heidenheim wurden vier Verstöße gegen die CoronaVO gefertigt und eine wegen Ruhestörung.
Im Landkreis Göppingen war der Schwerpunkt in der Stadt Geislingen. Hier gab es bei 112 kontrollierten Personen 35 mündliche Verwarnungen und fünf Anzeigen. Gegen 17 Personen, die trotz einer Verwarnung sich nicht entfernen wollten, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. In der Stadt Göppingen wurden 9 Anzeigen wegen einem Verstoß gegen die CoronaVO gefertigt, 1 Verstoß wegen einer unrechtmäßig Verwendung von Feuerwerkskörpern. 39 Personen wurden mündlich verwarnt.
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