POL-UL: (UL) Ulm - Mehrere Versammlungen in der Ulmer Innenstadt
Ulm (ots)
Am Freitag (11.03.2022) fanden in Ulm zwei nicht angemeldete Versammlung statt. Diesmal formierte sich eine erste nicht angemeldete Versammlung gegen 17 Uhr auf dem Ulmer Münsterplatz. Die Teilnehmer zogen durch die Ulmer Innenstadt und das angrenzende Neu-Ulm. Der Versammlungszug bewegte sich regelmäßig auf der Neue Straße, Frauenstraße und Olgastraße. Dabei kam es immer wieder zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Deren Teilnehmer beendeten ihre Versammlung gegen 21 Uhr auf dem Münsterplatz. Angesichts der in der Stadt Ulm geltenden Allgemeinverfügung hatte die Polizei schon im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung die Teilnehmer auf die Einhaltung der Allgemeinverfügung hingewiesen. Eine weitere deutlich kleinere nicht angemeldete Versammlung bildete sich gegen 19 Uhr am Klosterhof in Söflingen. Die Versammlungsteilnehmer waren im Bereich der Ulmer Weststadt unterwegs und lösten sich im Bereich der Wörthstraße ab etwa 20.45 Uhr auf. Eine angemeldete Gegenversammlung wurde ab 20 Uhr auf dem Ulmer Münsterplatz abgehalten. Die verlief ohne besondere Vorkommnisse und endete gegen 20.45 Uhr.
Mit starken Kräften war das Polizeipräsidium Ulm vor Ort, um für die Sicherheit der Versammlungen und deren Umfeld zu sorgen. Dabei erhielt die Ulmer Polizei auch Unterstützung vom Polizeipräsidium Einsatz. Bei ihren Maßnahmen setzte die Polizei auf Deeskalation, Kommunikation und Transparenz. Deshalb waren auch Anti-Konflikt-Teams im Einsatz.
Drei Personen zwischen 29 und 42 Jahren sehen Anzeigen entgegen, da sie im Verdacht stehen, während der nicht angemeldeten Versammlungen als Versammlungsleiter fungiert zu haben. Ein 52-Jähriger beleidigte Polizeibeamte und wird angezeigt. Ein 29-Jähriger bespuckte einen Autofahrer und muss sich wegen Körperverletzung verantworten. Einige Personen bekommen Ordnungswidrigkeitenanzeigen, da sie gegen die Allgemeinverfügung verstießen.
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