POL-MS: Propalästinensische Demonstration in Münster endet friedlich
Münster (ots)
Die für heute (Samstag, 18.11.) angemeldete propalästinensische Demonstration ist in Münster auf der Stubengasse friedlich beendet worden. Rund 150 Teilnehmende verzeichnete die Polizei. Auf Grundlage der Erfahrungen aus den vergangenen Versammlungen und der Gefahrenprognose für die aktuelle Demonstration hatte die Polizei am Samstag die Durchführung der Versammlung auf eine Standkundgebung beschränkt. Ursprünglich hatte der Anmelder einen Aufzug vom Bahnhof über den Ludgeriplatz bis in die Innenstadt geplant. Die Versammlungsteilnehmenden folgten den Weisungen der Polizei und begaben sich vom Bahnhof direkt zum Versammlungsort Stubengasse. Dort wurde die Versammlung gegen 16:30 Uhr beendet.
Polizisten fertigten eine Strafanzeige, weil einer der Redner die Hamas als verbotene Organisation in seinem Beitrag verherrlichte. Bis auf diesen Zwischenfall verlief die Demonstration friedlich. "Nach dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren haben wir in den Versammlungen gestern und heute einen friedlicheren Verlauf gesehen. Das stimmt uns zuversichtlich. Wir gehen davon aus, dass insbesondere der Organisator, aber auch die Versammlungsteilnehmer verstanden haben, dass wir friedliche Versammlungen schützen. Gleichzeitig erwarten wir, dass die polizeilichen Regeln eingehalten und Anweisungen befolgt werden", betonte Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf. "Gerade in Zeiten wie diesen, in denen sich die strafrechtliche Einordnung von Parolen bundesweit durch Staatsanwaltschaften und Gerichte noch entwickeln muss, sind wir als Polizei stark gefordert. Unsere Aufgabe ist es, konsequent einzuschreiten, sobald ein Anfangsverdacht für eine Straftat gegeben ist. Diese Entscheidung im Einzelfall zu treffen, nimmt uns niemand ab", so Dorndorf weiter.
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