POL-BS: Polizeipräsident Michael Pientka: Friedlichkeit ist das Gebot der Stunde
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Braunschweig (ots)
In Braunschweig und der Region lässt es sich gut leben. Gemeinsam mit den Akteuren und Netzwerkpartnern aus den Städten und Gemeinden sorgt die Polizei tagtäglich dafür, dass wir in Sicherheit leben können. Am kommenden Wochenende werden in der Stadt Braunschweig viele Menschen mit ganz unterschiedlichen Interessen zusammentreffen, wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Versammlungen und Kundgebungen sowie eines Bundesparteitages, Gäste und Touristen der Stadt, einschließlich aller, die hier in der Stadt wohnen.
Seit einigen Wochen bereitet sich die Polizei Braunschweig sehr intensiv und sorgfältig darauf vor, dass diese unterschiedlichen Gruppen ihre Interessen wahrnehmen können. Im besonderen Focus steht der Bundesparteitag der AfD. Der Wunsch vieler mit allen friedlichen, demokratischen Mitteln dieser Veranstaltung entgegen zu treten, ist groß und zeigt die innere Haltung der Menschen, sich für unsere Demokratie aktiv einzusetzen. Dafür gehen sie auf die Straße und zeigen ihr Gesicht.
Die Polizei hat hier einerseits den besonderen Schutzauftrag für alle demokratischen, friedlichen Varianten des Protests und andererseits den Schutzauftrag für die Durchführung von Parteitagen demokratisch legitimierter Parteien. In vielen Abstimmungsgesprächen mit den Organisatoren und Netzwerkpartnern, insbesondere mit der Stadt Braunschweig, ist ein umfassendes Sicherheitskonzept entstanden, dass die Belange der sehr unterschiedlichen Interessengruppen berücksichtigt. Einschließlich eines Planes, um die zu erwartenden Verkehrsstörungen so gering wie möglich zu halten.
"Friedlichkeit ist das Gebot der Stunde", so beschreibt Polizeipräsident Michael Pientka seine Erwartung. Es ist sehr erfreulich, dass es viele Aufrufe für friedlichen Protest gibt. Und auch die Sprecher des "Bündnisses gegen Rechts" bestärken dies mit ihrer Ankündigung, dass es "keine Gewalt geben wird". Ich finde es sehr beachtlich, wie konstruktiv und respektvoll die Zusammenarbeit im Vorfeld zwischen allen verantwortlichen Bereichen war. Für die Polizei bedeutet dieses Wochenende eine große Herausforderung. Unterstützt werden wir dabei durch andere niedersächsische Polizeibehörden und die Polizeien anderer Bundesländer."
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