POL-BS: Demonstrationen und Kundgebungen im Braunschweiger Stadtgebiet
Braunschweig (ots)
Braunschweig
26.06.2021, 13.30 bis 18 Uhr
Die Polizei begleitete mehrere Aufzüge in der Stadt Braunschweig. Am Samstagnachmittag hat die Partei 'Die Rechte' eine Versammlung mit einem Aufzug durchgeführt. Das 'Bündnis gegen Rechts' formierte eine Gegenversammlung. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften zunächst am Bahnhof präsent, um beiden Lagern das Recht auf Versammlungsfreiheit zu sichern.
Am Hauptbahnhof begannen die Partei 'Die Rechte' mit knapp 40 Teilnehmern und das 'Bündnis gegen Rechts' mit etwa 230 Teilnehmenden ihre Demonstrationen und anschließend ihre Aufzüge durch die Innenstadt. Am Friedrich-Wilhelm-Platz sowie am Frankfurter Platz wurden Kundgebungen abgehalten. Die Polizei war auch hier vor Ort und gewährleistete deren planmäßige Durchführungen.
Unerfreulich ist jedoch, dass mehrere Polizeibeamte durch Versammlungsteilnehmer verletzt und beleidigt wurden. Die Personalien der beschuldigten Personen wurden nach Beendigung der Versammlung am Bahnhof festgestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Auch Unbeteiligte wurden durch Versammlungsteilnehmer beleidigt. Hier wurden ebenfalls die Ermittlungen aufgenommen. Eine Person konnte im Rahmen der Identitätsfeststellungen wegen eines bestehenden Haftbefehls festgenommen werden.
Am Frankfurter Platz kam es während einer Personalienfeststellung zu weiteren Übergriffen gegen Polizeibeamte. Vereinzelt wurden die Einsatzkräfte mit Flaschen beworfen.
Im Anschluss an die Versammlungen wurde eine Bedrohung zum Nachteil Unbeteiligter gemeldet. Acht ehemalige Versammlungsteilnehmer waren mit dem Bus aus Richtung Bahnhof kommend unterwegs, als sie den Fahrgästen Verletzungen androhten. Die Polizei war auch hier schnell vor Ort und stellte die Personalien der Beschuldigten fest, um Strafverfahren einzuleiten.
Gegen 18 Uhr waren alle Versammlungen beendet.
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