POL-AC: Protestaktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - 1000 Menschen versammeln sich friedlich
Erkelenz (ots)
Für den 3. September 2022 kündigte das Bündnis "Klimagerechtigkeitsbewegung NRW" einen Versammlungsaufzug von Keyenberg nach Lützerath an. Die Demonstration hatte das Motto "Für keine Kohle der Welt". Der gut 4,5 Kilometer lange Versammlungsweg führte an der Verwallung des Tagebaus Garzweiler vorbei.
Die Versammlung verlief friedlich, aber nicht störungsfrei. Ein in Lützerath ansässiger Landwirt wollte mit einem Mähdrescher in der Versammlung mitfahren. Die Polizei untersagte aus gefahrenabwehrenden Gründen, dass das landwirtschaftliche Großgerät den Aufzugsweg gemeinsam mit den Teilnehmer*innen befährt. Im Verlauf der Versammlung wurden außerdem vereinzelt vermummte Personen festgestellt, weshalb der Aufzug von der Polizei gestoppt wurde. Die Personen entfernten sich aus der Versammlung oder nahmen die Vermummungen ab. Die Straftaten gegen das Versammlungsrecht wurden zur Anzeige gebracht.
Polizeipräsident Dirk Weinspach merkt dazu an: "Ich bin verwundert, wie man wenige Minuten vor dem Beginn eines Versammlungszuges auf die Idee kommen kann, ein tonnenschweres landwirtschaftliches Großgerät in der Menschenmenge mitfahren zu lassen. Wir als Versammlungsbehörde hatten im Vorfeld keine Chance, eine Gefahrenbewertung durchzuführen und nach Lösungen zu suchen. Genauso wenig habe ich Verständnis für Menschen, die sich innerhalb einer Versammlung vermummen. Wer sich hier vermummt, begeht nach Versammlungsrecht eine Straftat und provoziert damit polizeiliche Maßnahmen, die wir gern vermieden hätten."
Gegen 18:00 Uhr endete die Versammlung mit einer Abschlusskundgebung in der Ortschaft Lützerath. (th)
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