Bundespolizeiinspektion Karlsruhe
BPOLI-KA: Kontrollen im Rahmen der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg
Karlsruhe (ots)
Im Rahmen der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg führte das Polizeipräsidium Karlsruhe, die Hauptzollverwaltung Karlsruhe und die Bundespolizeiinspektion Karlsruhe heute in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr gemeinsame Kontrollen durch.
Im Stadt- und Landkreis Karlsruhe wurden an verschiedenen Örtlichkeiten Kontrollstellen eingerichtet. Zudem wurden Züge zwischen Karlsruhe und Offenburg sowie S-Bahnen im Innenstadtbereich von Karlsruhe bestreift.
Die 170 Beamtinnen und Beamte überprüften insgesamt circa 1.250 Personen und Sachen - davon 115 Fahrzeuge und 24 Busse.
Der Schwerpunkt der zuständigkeitsübergreifenden Maßnahmen lag in der Bekämpfung der illegalen Migration sowie der Schleusungskriminalität, der Bekämpfung der Eigentumskriminalität und des Wohnungseinbruchsdiebstahls, der Einhaltung von verkehrsrechtlichen Vorschriften sowie der Verhinderung der Ein- und Ausfuhr von Waffen, Betäubungsmitteln und verbotenen Gegenständen.
Im Rahmen der Kontrollen wurden fünf Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, neun Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, ein Verstoß gegen das Waffengesetz, sechs verkehrsrechtliche Straftaten und 52 verkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Es wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von 3.600 Euro erhoben.
Weiterhin wurden 10 Personen kontrolliert, die mit Aufenthaltsermittlungen im Zusammenhang mit Strafverfahren gesucht wurden. Eine Person wurde verhaftet, da sie zur Festnahme aufgrund eines Strafvollstreckungshaftbefehls wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ausgeschrieben war.
Hintergrundinformationen: Die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW) wurde am 1. September 2002 zunächst zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Innenministerium des Landes Baden-Württemberg vereinbart. Das Bundesministerium der Finanzen trat der Vereinbarung am 1. Juni 2003 bei. Die aktuellen Schwerpunkte der Kooperation sind die Bekämpfung der illegalen Migration, der Betäubungsmittelkriminalität und der Einbruchskriminalität - insbesondere der Wohnungseinbruchskriminalität. Besonderes Augenmerk gilt aber auch der Sicherheit im öffentlichen Raum.
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