Bundespolizeiinspektion Karlsruhe
BPOLI-KA: Gemeinsame Kontrollen im Rahmen der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg
Karlsruhe (ots)
Im Rahmen der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg führte die Bundespolizeiinspektion Karlsruhe, das Polizeipräsidium Karlsruhe und das Hauptzollamt Karlsruhe, gestern in der Zeit von 12:30 bis 18:00 Uhr einen Fahndungseinsatz durch. An den Kontrollen beteiligten sich ebenfalls Beamte des Polizeipräsidiums Mannheim sowie das Bundesamt für Güterverkehr.
Im Stadt- und Landkreis Karlsruhe wurden an verschiedenen Örtlichkeiten Kontrollstellen eingerichtet. Zudem wurden Kontrollen im Innenstadtbereich und im Streckennetz des Karlsruher Verkehrsverbundes durchgeführt.
Die über 100 eingesetzten Beamtinnen und Beamte überprüften insgesamt circa 730 Personen und 400 Sachen.
Der Schwerpunkt der zuständigkeitsübergreifenden Maßnahmen lag in der Bekämpfung der illegalen Migration sowie der Schleusungskriminalität, der Bekämpfung der Eigentums- und der Betäubungskriminalität, der Einhaltung von verkehrsrechtlichen Vorschriften sowie der Verhinderung der Ein- und Ausfuhr von Waffen, Betäubungsmitteln und verbotenen Gegenständen.
Im Rahmen des Fahndungstages wurden zwei Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, acht Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, eine Urkundenfälschung, ein besonders schwerer Fall des Diebstahls, fünf verkehrsrechtliche Straftaten sowie 35 verkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeiten und fünf Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten festgestellt.
Weiterhin hatten die Beamten 20 Fahndungstreffer zu verzeichnen. Darunter wurden 14 Personen mit einer Aufenthaltsermittlung im Zusammenhang mit Strafverfahren gesucht. Ein 33-jähriger Mann wurde im Bereich der Bundesautobahn 5 verhaftet, da er zur Festnahme aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls wegen Betrugs ausgeschrieben war.
Hintergrundinformationen: Die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW) wurde am 1. September 2002 zunächst zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Innenministerium des Landes Baden-Württemberg vereinbart. Das Bundesministerium der Finanzen trat der Vereinbarung am 1. Juni 2003 bei. Die aktuellen Schwerpunkte der Kooperation sind die Bekämpfung der illegalen Migration, der Betäubungsmittelkriminalität und der Einbruchskriminalität - insbesondere der Wohnungseinbruchskriminalität. Besonderes Augenmerk gilt aber auch der Sicherheit im öffentlichen Raum.
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