02.04.2019 – 11:12

ZOLL-BB: Erneuter Schlag der Zollfahndung gegen die Diesel-Fälscher

Gestern haben Ermittler des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg im Auftrag der Staatsanwaltschaft Cottbus drei Haftbefehle vollstreckt und zwei Objekte in Kolkwitz/Brandenburg und Cottbus durchsucht. Unterstützt wurden die Zollfahnder von Kräften der Bundespolizei, Steuerfahndern und den Kontrollbeamten der Hauptzollämter Berlin und Frankfurt/Oder. Insgesamt waren über 100 Einsatzkräfte an der Maßnahme beteiligt.

3 Beschuldigte im Alter von 22 bis 50 Jahren konnten verhaftet werden.

Den strafprozessualen Maßnahmen liegt ein Ermittlungskomplex deutscher und polnischer Strafverfolgungsbehörden wegen des Verdachts der Hinterziehung von Energie- und Umsatzsteuer beim Handel mit Mineralöl durch europaweit organisierte Banden zugrunde. Die Ermittlungen richten sich gegen eine polnische Tätergruppierung, denen bandenmäßige Steuerhinterziehung mit einem derzeit bekannten Gesamtsteuerschaden von über 15 Millionen Euro allein in Deutschland vorgeworfen wird. Der Verdacht der gewerbs- und bandenmäßige Geldwäsche wird noch geprüft.

Nach den bisherigen Ermittlungen sollen die Täter seit September 2017 über 30 Millionen Liter Schmierstoffe aus verschiedenen europäischen Mitgliedsstaaten in eine Lagerhalle in Kolkwitz gebracht haben. Dort wurde das Schmieröl durch Hinzufügen und Mischen von anderen Schmierstoffen zu einem Gemisch, welches die leicht herabgesetzten Eigenschaften von LKW-Dieselkraftstoff erlangte. Dieser LKW-Dieselkraftstoff wurde dann in sogenannte IBC-Behältnisse umgefüllt und auf Planen-Aufliegern unangemeldet nach Polen zu seinen Endverbrauchern gebracht. Hauptgrund für die Umfüllung von den Tankwagen in die IBC-Behältnisse war die Täuschung der polnischen Behörden.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus führt die Ermittlungen seit Juni 2018 in enger Zusammenarbeit mit der polnischen Justiz und den polnischen Zollfahndungsbehörden. In zeitlicher Abstimmung mit den Ermittlungsmaßnahmen in Deutschland erfolgten gestern auch über 50 Durchsuchungsmaßnahmen in Polen bei weiteren Mitgliedern der Gruppierung sowie bei Abnehmern des LKW-Dieselkraftstoffs.

Zusatzinfo: Intermediate Bulk Container (IBC, deutsch: Großpackmittel) werden für Transport und Lagerung flüssiger und rieselfähiger Stoffe verwendet. Je nach Bauweise und Ausführung haben die IBC ein Volumen von 500 bis zu 3000 Litern. Hauptvorteil von IBC gegenüber zylindrischen Fässern ist die bessere Ausnutzung des Füllraumes durch die kubische Ausführung. IBC lassen sich mit Gabelstaplern oder Hubwagen bewegen und sind bauartbedingt stapelbar. (Quelle:Wikipedia)

Rückfragen bitte an:

Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg
Pressesprecher
Christian Lanninger
Telefon: 030/695 83 - 523
E-Mail: Christian.Lanninger@zfab.bund.de
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