ZOLL-DD: Jahresbilanz 2015 des Zollfahndungsamtes Dresden
Dresden (ots)
Das Zollfahndungsamt Dresden, zuständig für die Bundesländer Sachsen und Thüringen sowie den Landgerichtsbezirk Halle, leitete im vergangenen Jahr 914 Ermittlungsverfahren (2014: 1.044) wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Zollstraftaten gegen 1.166 Tatverdächtige (2014: 1.223)ein.
In diesen Ermittlungen deckten die Zollfahnder Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von rund 9,3 Millionen Euro auf (2014: 26,4 Mio. EUR).
Einen Tätigkeitsschwerpunkt der Behörde bildet unverändert die Bekämpfung des international organisierten Rauschgiftschmuggels. Hier konnte Tätern im vergangenen Jahr die unerlaubte Einfuhr von rund 240 Kilogramm Betäubungsmitteln nachgewiesen werden (2014: 262 Kilogramm).
Aufgrund der Ermittlungen der rund 270 Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden sprachen Gerichte im Vorjahr Freiheitsstrafen von insgesamt 395 Jahren und Geldstrafen von rund 90.000 Euro aus.
Eine deutliche Steigerung verzeichnet das Zollfahndungsamt Dresden im Bereich der Vermögensabschöpfung: Die Finanzermittler der Behörde konnten 2015 Vermögenswerte (Bargeld, Wertgegenstände, Immobilien, Forderungen) von 3,2 Millionen Euro (2014: 607.000 Euro) sichern. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die "Gewinne" zu entziehen, die sie unmittelbar oder mittelbar aus ihren strafbaren Handlungen wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln erlangt haben.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Insgesamt 454 Ermittlungsverfahren haben die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden und der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Dresden, Leipzig und Erfurt im Vorjahr bearbeitet.
Dabei konnte Tatverdächtigen die unerlaubte Einfuhr von insgesamt rund 240 Kilogramm Betäubungsmitteln aus EU- oder Drittländern nachgewiesen werden.
Der Schwerpunkt des Zollfahndungsamtes Dresden liegt unverändert auf der Bekämpfung des Crystal-Schmuggels über die sächsisch-tschechische Grenze. Die Ermittler konnten Tätern im vergangenen Jahr die Einfuhr von 51 Kilogramm der gefährlichen synthetischen Droge nachweisen. Davon konnten 9,5 Kilogramm sichergestellt und dadurch dem illegalen Markt körperlich entzogen werden.
Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität
Bei der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels bearbeiteten die Beamtinnen und Beamten im Vorjahr 104 Ermittlungsverfahren. Der ermittelte Gesamttatumfang stieg von 16,5 Mio. Stück Zigaretten im Jahr 2014 auf rund 21 Mio. Stück im Vorjahr an. Darüber hinaus konnte Tätern die Einfuhr von 680 Kilogramm Feinschnitt sowie 2,1 Tonnen Wasserpfeifentabak ohne Entrichtung von Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer nachgewiesen werden. Der im Bereich des Tabakwarenschmuggels verursachte und nachgewiesene Steuerschaden belief sich auf rund 4,5 Mio. Euro.
Wegen des Verdachts der Hinterziehung von Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe ermittelten die Beamten im Vorjahr in drei Fällen und konnten einen Tatumfang von 9 Mio. Liter mit einem Steuerschaden von 4,4 Mio. Euro aufdecken.
Hinterziehung von Einfuhrabgaben
Die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden bearbeiteten im Vorjahr 8 Ermittlungsverfahren, bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle und Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden.
In ihren Ermittlungen konnten sie hinterzogene Einfuhrabgaben (Zölle und Einfuhrumsatzsteuer) in Höhe von rund 350.000 Euro nachweisen.
Gewerblicher Rechtsschutz
Rund 6.800 Stück mutmaßliche Plagiate - hauptsächlich Textilien, Schuhe und Accessoires - stellten die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden in 14 Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr sicher. Außerdem konnten die Zollfahnder nach einem Hinweis der französischen Zollverwaltung im Februar 2015 im Raum Dresden mehr als 70 Tonnen gefälschtes Waschmittel einer bekannten Marke aus dem Verkehr ziehen.
Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz
Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz ermittelten die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden im Vorjahr 144 Fälle. Davon hatten 89 Verfahren Dopingsubstanzen, insbesondere Anabolika, zum Gegenstand.
Sichergestellt wurden
- rund 7.600 Stück, 24 kg und 2,3 Liter Dopingsubstanzen /
Wachstumshormoneund
- rund 64.000 Stück, 230 kg und 5,4 Liter verbotene Arzneimittel
Der Großteil dieser Waren wurde in internationalen Luftfracht-sendungen festgestellt und war für Empfänger in anderen Ländern innerhalb und außerhalb Europas bestimmt. In diesen Fällen steuert das Zollfahndungsamt Dresden die notwendigen Informationen für die Durchführung weiterer Ermittlungen an die zuständigen Behörden insbesondere der Empfängerländer.
Artenschutz
In 6 Ermittlungsverfahren gingen die Beamten im Vorjahr dem Verdacht von Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen bzw. das Bundesnaturschutzgesetz nach. Sie stellten dabei Elfenbein und Erzeugnisse aus der Haut artengeschützter Schlangen sicher.
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